Entscheidung im Dieselskandal

Diesel-Dämpfer für Daimler: Kraftfahrtbundesamt mit folgenschwerer Entscheidung!

Ein Schild mit der Aufschrift Daimler steht vor dem Mercedes-Benz Werk in Untertürkheim.
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Im Dieselskandal muss Daimler einen Rückschlag verkraften.
  • Simon Mones
    vonSimon Mones
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Bislang hatte Daimler im Dieselskandal vor Gericht gute Chancen. Eine Entscheidung des Kraftfahrtbundesamts könnte das ändern!

Als Daimler in der vergangenen Woche verkündete, einen neuerlichen Konzernumbau vorzunehmen und die Lkw-Sparte an die Börse zu bringen, war die Freude noch groß. Doch wie echo24.de* berichtet, gab es nur wenige Tage später einen ordentlichen Dämpfer - und zwar aus Flensburg. Dort hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) eine wichtige Entscheidung im Dieselskandal getroffen.

Wie Volkswagen und Audi ist auch Daimler vom Dieselskandal betroffen. Im April 2019 wurde Daimler* deswegen vom KBA dazu aufgefordert, zahlreiche Autos zurückzurufen. Dem kam der Stuttgarter Automobilhersteller zwar nach, legte aber auch Widersprüche gegen die Bescheide des KBA ein.

Daimler: KBA-Bescheide führten im DIeselskandal zu Klagewelle

Seither haben viele Tausend Kunden wegen des Dieselskandals Klage gegen Daimler eingereicht. „95 Prozent der Fälle gewinnen wir, aber die Angelegenheit ist komplex“, erklärte Daimler-Vorständin Renata Jungo Brüngger im Dezember, nach dem ein weiteres Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) nicht zustande kam*. „Man kann nicht alle Verfahren über einen Kamm scheren.“

Dabei profitierte Daimler laut dem Spiegel auch davon, dass die Bescheide des KBA noch nicht rechtskräftig waren. Somit konnten die Erkenntnisse der Behörde in Zivilprozessen noch nicht berücksichtigt werden und die Kläger mussten die Manipulationen selbst nachweisen. Dass das mitunter schwierig sein kann, zeigt ein Dieselskandal-Fall aus Köln, den der BGH an die Vorinstanz zurückverwiesen hat*.

Daimler: KBA weist Widersprüche zurück - mit einer Ausnahme

Auch andere Gerichte in Deutschland haben Schadensersatz- oder Rückabwicklungsklagen gegen Daimler zurückgewiesen, weil der Stuttgarter Automobilkonzern Widerspruch gegen die Bescheide des KBA eingelegt hat. Somit hatte Daimler bislang vor Gericht einen Vorteil.

Das könnte sich aber möglicherweise bald ändern: Denn das KBA hat nun die Widersprüche von Daimler gegen die Bescheide im Dieselskandal zurückgewiesen. „Das KBA hat nahezu alle Widersprüche des Herstellers Daimler gegen KBA-Bescheide zurückgewiesen“, erklärte das Verkehrsministerium, dem das KBA unterstellt ist, auf Anfrage des Spiegels. „Bei einem Widerspruch fehlt noch die Begründung des Herstellers, sodass dieser noch nicht abschließend bearbeitet werden konnte.“

Daimler: KBA-Entscheidung ist ein „starkes Signal“

Daimler ist hingegen weiterhin der Auffassung, dass es sich bei der verbauten Technik nicht um illegale Abschalteinrichtungen handelt. „Wir prüfen nun die Begründungen und entscheiden über die Einlegung eines Rechtsmittels“, betonte ein Daimler-Sprecher.

Für den langjährigen Beobachter des Dieselskandals, Michael Heese, ist die KBA-Entscheidung laut dem Spiegel ein „starkes Signal für laufende Zivilverfahren“. Allerdings sind die KBA-Bescheide noch nicht rechtskräftig, solange Daimler überlegt, Rechtsmittel einzulegen. Es droht also eine Hängepartie im Dieselskandal. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netwerks.

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