Illegale Absprachen

EU reagiert auf Auto-Kartell: Hammer-Strafe gegen Audi, Daimler und Co. droht

Die Logos der Automobilkonzerne BMW (oben links), Audi (oben rechts), VW (unten links) und Daimler (unten rechts).
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Neben Audi, Daimler, Volkswagen und BMW war auch Porsche teil des Auto-Kartells.(Symbolbild).
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    vonSimon Mones
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Die führenden deutschen Automobilhersteller - darunter Daimler und Audi - sollen ein Auto-Kartell gebildet haben und illegale Absprachen bei der Abgasreinigung getroffen haben. Jetzt droht eine Hammer-Strafe durch die EU.

Das Jahr 2015 ist wohl eines der schwärzesten in der deutschen Automobilgeschichten, denn damals kam der Dieselskandal ans Licht. Für Volkswagen und Audi hat das bis heute Folgen und auch Daimler muss sich noch regelmäßig vor Gericht verantworten. Auch vonseiten der Europäischen Union (EU) droht wegen der Abgasreinigung nun noch einmal Ärger, allerdings aus einem anderen Grund.

Denn parallel zum Dieselskandal sollen sich die führenden deutschen Automobilhersteller BMW, Daimler, Volkswagen, Audi und Porsche zwischen 2006 und 2014 beim Technologieeinsatz für die Abgasreinigung unerlaubt abgesprochen haben. Wie der Business Insider berichtet, soll es in geheimen Arbeitskreisen um eine möglichst kostenarme Abgasreinigung für Dieselautos gegangen sein. Dort wurde beispielsweise auch über die Tankgröße für die Harnstoffauflösung AdBlue beraten, mit der schädliche Stickstoffoxide zersetzt werden.

Daimler und Audi an Auto-Kartell beteiligt: Strafe in Milliardenhöhe droht

Die EU-Kommission hatte bereits vor vier Jahren Ermittlungen in dem Kartellverfahren eingeleitet und sich dabei auch mit Manager und Technikern gesprochen und vertrauliche Protokolle und E-Mails ausgewertet. Auslöser für die Ermittlungen unter der Aufsicht der dänischen EU-Kommissarin Margrethe Verstager - war eine Selbstanzeige von Daimler. Auch Volkswagen machte wenig später von dieser Möglichkeit gebraucht, einzig BMW bestreitet die Vorwürfe bis heute.

„Unternehmen können auf viele Arten zusammenarbeiten, um die Qualität ihrer Produkte zu verbessern“, erklärte Vestager damals. „Die EU-Wettbewerbsvorschriften verbieten ihnen jedoch, Absprachen zu treffen, die genau das Gegenteil bewirken sollen, nämlich ihre Produkte nicht zu verbessern und bei der Qualität nicht miteinander in Wettbewerb zu treten.“ Inzwischen sind die Ermittlungen der EU-Kommission abgeschlossen und den deutschen Automobilherstellern droht eine Gesamtstrafe im Milliardenbereich.

Daimler und Audi an Auto-Kartell beteiligt: Selbstanzeigen mildern EU-Strafe

Den Rekord für die höchste Geldstrafe wird das Autokartell nach Informationen des Business Insiders jedoch verfehlen. Für Daimler geht damit das zweite Kartellverfahren innerhalb von rund 1,5 Jahren zu Ende, denn das Unternehmen galt auch im Lkw-Kartell als der Hauptschuldige. Anfang 2020 verhängte die EU daher eine Geldstrafe von rund drei Milliarden Euro wegen illegaler Preisabsprachen. Alleine Daimler musste rund eine Milliarde Euro zahlen.

Dieses Mal kommt Daimler als Kronzeuge straffrei davon, auch der Volkswagen-Konzern - und somit auch Audi und Porsche - erhält dank seiner Selbstanzeige eine deutlich niedrigere Geldstrafe. Aufgrund der Menge der betroffenen Fahrzeuge, wird diese dennoch schmerzhaft ausfallen. Heißt: BMW wird den Großteil der Geldstrafe der EU-Kommission bezahlen müssen. Angeblich steht ein Betrag im dreistelligen Millionenbereich im Raum.

Daimler und Audi an Auto-Kartell beteiligt: BMW wehrt sich gegen EU-Vorwürfe

In weiser Voraussicht hatte BMW bereits 2019 eine Rückstellung in Höhe von rund einer Milliarde Euro gebildet, diese dürfte also ausreicht. Allerdings kündigte das Münchner Unternehmen per Ad-hoc-Meldung an: „Die BMW Group wird sich gegen die Vorwürfe der EU-Kommission – wenn erforderlich – mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen.“

BMW hatte bereits im Frühjahr 2019 eine Rückstellung von 1,4 Milliarden Euro für die drohende Kartellstrafe gebildet.

Somit ist klar: Auch wenn die EU-Kommission in den kommenden Tagen die Strafe gegen Daimler, BMW, Volkswagen, Audi und Porsche verkündet, wird das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Denn BMW hat dann die Chance, vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg zu klagen. Zudem eröffnet der förmliche Beschluss auch die Möglichkeit für zivilrechtliche Klagen gegen die Automobilhersteller.

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