Corona-Maßnahmen: Lockerungen für Baden-Württemberg in Sicht?
Die Corona-Zahlen steigen immer weiter - doch die Verläufe werden durch Omikron auch immer häufiger mild. Welche Auswirkungen hat das auf die Maßnahmen?
Eine Corona-Inzidenz über 1.200 - diese Zahl klang vor wenigen Wochen noch unvorstellbar, ist aber in Baden-Württemberg mittlerweile Realität. Immer mehr Menschen stecken sich mit der Omikron-Variante an, die im Südwesten aktuell in über 97 Prozent aller untersuchten Corona-Testproben nachgewiesen wurde. Doch was zunächst alarmierend klingt, hat auch eine gute Seite:
Die Zahl der Covid-Patienten auf den Intensivstationen geht im Gegensatz zum Infektionsgeschehen zurück. Deshalb stellen sich viele die Frage: Werden die Maßnahmen in Baden-Württemberg nun bald wieder gelockert?
Corona-Regeln Baden-Württemberg: Werden die Maßnahmen bald gelockert?
Hierzu äußerte sich jetzt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Stuttgart. Die Erkenntnis - ernüchternd. Am Dienstag (1. Februar) erklärte das Landesoberhaupt Baden-Württembergs, bis mindestens Mitte April - also bis Ostern - gebe es keinerlei Chance für das Ende der Corona-Beschränkungen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur dpa. „Wir brechen keine Debatte über Exitstrategien vom Zaun – das wäre völlig unangemessen und das völlig falsche Signal“, so die Worte des Grünen-Politikers.
Denn Baden-Württemberg habe erst vor kurzem die Regeln verschärft und beispielsweise die FFP2-Maskenpflicht auf den öffentlichen Nahverkehr ausgeweitet. Das werde man nun nicht leichtfertig wieder revidieren. Doch es regt sich Protest. Die Wirtschaft und die FDP wollen diese Aussichten so nicht hinnehmen und auch der Koalitionspartner CDU stellte bereits Lockerungen nach Aschermittwoch in Aussicht - das wäre dann Anfang März.
Corona-Regeln Baden-Württemberg: Dennoch Lockerung in einem Bereich in Sicht
Auch bundesweit hat sich eine rege Debatte zu der Frage „Exit oder weiter strenge Maßnahmen?“ entwickelt. So erklärte Bundesfinanziminister Christian Lindner (FDP) gegenüber dem Spiegel: „Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu schrittweisen Öffnungen kommen kann.“ Dem schloss sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai an.
Wie es also weitergeht, bleibt fraglich - besonders auch, weil Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann zwar erklärte, es seien keine Lockerungen geplant: „Erstmal haben wir das nicht vor.“ Allerdings beruft sich der Landeschef gleichzeitig auf die Beschlüsse von Bund und Ländern, an denen sich der Südwesten bisher immer orientiert habe. Bereits Mitte Februar ist der nächste Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant.
Immerhin hat auch das Land Baden-Württemberg eigentlich schon einen konkreten Plan zum langsamen Ausstieg aus den strengen Corona-Maßnahmen, wenn die Zahlen sinken. Die Corona-Verordnung sieht einen Stufenplan vor, der danach gerichtet ist, ob sich die pandemische Lage aufhellt oder nicht. Eine Regierungssprecherin stellte klar, Lockerungen werde es im Rahmen der Corona-Verordnung in dem Maße geben, wie es verantwortbar sei. Zumindest in der Gastronomie könnte eine Maßnahme schon bald wegfallen.