Sorge wegen Virus-Varianten

Corona-Gipfel vorverlegt: Plant die Regierung in Deutschland einen Mega-Lockdown?

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  • Jason Blaschke
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Wegen der gefährlichen Corona-Mutation müssen Bund und Länder am Dienstag erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Werden die Regeln verschärft?

  • Der Corona-Gipfel von Bund und Ländern findet bereits in der kommenden Woche statt.
  • Aktuell wird über verschärfte Ausgangssperren und einen Mega-Lockdown debattiert.
  • Die SPD-geführten Bundesländer stehen verschärften Ausgangssperren kritisch gegenüber.

Update vom 18. Januar: Ein Ende des Lockdowns ist bisher nicht in Sicht. Bund und Länder wollen sich aufgrund der aktuellen Corona-Lage erneut treffen und über das weitere Vorgehen beraten. Wie die tagesschau.de berichtet droht nun deutschlandweit eine nächtliche Ausgangssperre, wie es sie in Baden-Württemberg schon gibt. Bisher blieb noch offen, von wann bis wann diese gelten könnte. Außerdem soll die Maskenpflicht verschärft werden. Bayern hatte als erstes Bundesland bereits vorgeprescht und die FF2-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen eingeführt.

Ministerpräsident Markus Söder erwägt zudem wieder Grenzkontrollen einzuführen, wie bereits beim ersten Lockdown im Frühling 2020. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach will einen harten dreiwöchigen Lockdown. Denn die Sorge ist groß, dass die neuen Virus-Mutationen sich schneller ausbreiten, als man impfen könne.

Corona-Gipfel: Kommt wirklich der Mega-Lockdown? Streit um verschärfte Ausgangssperren entbrannt

Update, 16. Januar: Am Dienstag wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Coronavirus-Pandemie* beraten. Bereits im Vorfeld ist bekannt geworden, dass das Kanzleramt eine Verschärfung der Ausgangssperren anstrebt. Zuletzt hatte auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann drastische Ausgangssperren ins Gespräch gebracht. „Wenn das richtig aus dem Ruder läuft, wie wir das in London oder so sehen, und wenn das Gesundheitswesen kollabiert, dann muss man drastische Ausgangssperren machen“, so Kretschmann am Dienstag.

Streit um Mega-Lockdown: Werden bald drastische Ausgangssperren verhängt?

Viel Gegenwind bekommen Merkel und Kretschmann von einigen SPD-geführten Bundesländern. Wie die Bild-Zeitung berichtet, fordern einige Sozialdemokraten mehr Zahlen und Daten zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland. Unter ihnen soll auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sein, die zunächst mehr Fakten sehen will, um die Notwendigkeit eines Mega-Lockdowns für Deutschland zu beweisen.

Schwesig will deshalb mit den Experten sprechen, die auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Corona-Lage beraten. Nach Informationen der Bild-Zeitung misstrauen die SPD-geführten Bundesländer den Experten im Kanzleramt und wollen sie deshalb selbst befragen. Die Ministerpräsidenten der SPD-geführten Bundesländer sind zudem der Ansicht, dass die Infektionszahlen wegen der Feiertage nicht aussagekräftig genug seien, um einen Mega-Lockdown zu verhängen.

Streit um Mega-Lockdown: SPD-geführte Bundesländer wollen erst Fakten sehen

Mittlerweile tritt auch die Landesregierung von Baden-Württemberg wieder auf die Bremse. Wie die Bild-Zeitung berichtet, ist die grün-schwarze Landesregierung um Ministerpräsident Winfried Kretschmann gegen bundesweit einheitliche Regeln für Ausgangsbeschränkungen oder Schulschließungen, wie sie es zum Beispiel in Frankreich gibt. Zuletzt ist noch über die Frage gestritten worden, ob die Schulen in Baden-Württemberg wieder öffnen* sollen.

Neben fehlenden Zahlen und Daten bemängeln die SPD-geführten Bundesländern zudem, dass die Möglichkeit in Deutschland fehlt, gezielt nach Mutationen des Coronavirus* zu fahnden. Im Gespräch mit der Bild-Zeitung erzählt ein SPD-Minister: „Wir wissen schlichtweg nicht, wie die Zahlen wirklich sind bei der Mutation. Wie sollen wir da Entscheidungen fällen?“ Fest steht schon jetzt, dass die Beratungen am Dienstag nicht einfach werden. Zudem ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass einige Bundesländer wieder einen Alleingang machen und es kein bundeseinheitliches Vorgehen geben wird.

Corona-Lockdown: Bund-Länder-Gipfel findet bereits nächste Woche statt

Update 15. Januar, 11.46 Uhr: Der nächste Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern soll nicht wie ursprünglich geplant am 25. Januar stattfinden, sondern bereits am kommenden Dienstag, 19. Januar. Das erklärte heute Regierungssprecher Steffen Seibert.

Update vom 15. Januar: Das nächste Bund-Länder-Treffen war eigentlich für den 25. Januar geplant gewesen. Eigentlich, denn: Der nächste Corona-Gipfel könnte möglicherweise bereits am Mittwoch, 20. Januar stattfinden. Nach Bild-Informationen will Bundeskanzlerin Angela Merkel scheinbar selbst die Konferenz mit den Länderchefs vorziehen, auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte sich bereits für schärfere Maßnahmen ausgesprochen (wir berichteten).

Die Deutsche Presse-Agentur berichtet ebenfalls von einem geplanten Treffen bereits in der nächsten Woche. Es gebe derzeit keinen Spielraum für Öffnungen, so Merkel laut dpa. Grund ist vor allem die Corona-Mutation aus Großbritannien: Die Covid-Variante soll deutlich ansteckender sein als die bisher bekannte Form des Coronavirus und die Fallzahlen dort wohl in die Höhe schnellen lassen. Kommt also bald der komplette Shutdown für Deutschland*? Darüber berichtet auch heidelberg24.de*.

Corona-Lockdown: Drohen noch schärfere Regeln? Bund-Länder-Treffen wohl vorgezogen

Wie Business Insider unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll eine besonders harte Corona-Maßnahme im Gespräch sein! Bisher gilt eine sogenannte 1-Freund-Regel, heißt im Klartext: Sowohl privat als auch öffentlich darf man sich nur mit einer Person treffen, jedoch ist das weiterhin mit Personen aus verschiedenen Haushalten möglich.

Und genau das könnte sich nach dem kommenden Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern ändern. Wie Business Insider weiter berichtet, soll in Regierungskreisen bereits darüber diskutiert werden, zukünftig nur noch Treffen mit einer festen Person außerhalb des eigenen Haushalts zu erlauben und damit eine 1-Fester-Freund-Regel einzuführen.

Panik vor Corona-Mutation: Bund-Länder-Treffen schon nächste Woche – Hammer-Regeln drohen!

Erstmeldung vom 14. Januar: Corona-Pandemie, Lockdown, Sieben-Tage-Inzidenz – das ist es, was aktuell Menschen auf der ganzen Welt beschäftigt. Einige sind bereits davon überzeugt, dass nicht noch mehr Regeln als die aktuellen möglich sind. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hatte zuletzt ein Ende des Lockdowns im Februar gefordert mit den Worten: „Wir müssen leben!“ Doch möglicherweise kommt es ganz anders! Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar einen noch härteren Lockdown als die derzeit bestehenden Corona-Regeln.

Corona-Pandemie: Angela Merkel will Treffen mit Ministerpräsidenten vorziehen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist weiterhin viel zu hoch, die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz weit über 100. Am Donnerstag hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bekanntgegeben, Schulen und Kitas bleiben vorerst geschlossen. Frühestens am 1. Februar sind demnach Öffnungen möglich. Außerdem hatte der Landeschef angekündigt, er werde sich für weitere und schärfere Maßnahmen einsetzen und bei Angela Merkel dafür werben, das Bund-Länder-Treffen vorzuziehen. Eigentlich war es für den 25. Januar geplant. Doch eventuell muss er das gar nicht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar selbst eine Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder einberufen und die Corona-Regeln in Deutschland sogar noch verschärfen. Womöglich soll das Treffen bereits am kommenden Mittwoch, 20. Januar, stattfinden, da Merkel befürchtet, dass die Infektionszahlen in Deutschland explodieren könnten. Das berichtet die Bild. Auch die Deutsche Presse-Agentur berichtet von einem geplanten Treffen bereits in der nächsten Woche. Es gebe derzeit keinen Spielraum für Öffnungen, so Merkel laut dpa.

Mega-Lockdown in Kürze? Über diese harten Regeln wird nachgedacht

Grund ist demnach vor allem die Corona-Mutation aus Großbritannien, die deutlich ansteckender sein soll als die bisher bekannte Form des Coronavirus und die Fallzahlen dort wohl in die Höhe schnellen lässt. Zuletzt war auch die mutierte Virus-Variante aus Südafrika in Baden-Württemberg nachgewiesen worden. Man müsse jetzt handeln, sagte Angela Merkel offenbar bei einer Online-Sitzung des CDU-Präsidiums, die Situation habe sich angesichts der Mutation verändert. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn sprach demnach dabei von der schwersten Phase der Pandemie. Kommt bald der komplette Shutdown?

Wie Bild.de berichtet, könnte bei weiteren Verschärfungen der Corona-Regeln auch über eine Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht werden. Laut der dpa wies Bundeskanzlerin Angela Merkel diesen Punkt in der Online-Sitzung aber zurück. Weitere potenzielle Maßnahmen im Mega-Lockdown könnten eine Homeoffice-Pflicht, eine tatsächliche Ausgangssperre oder eine FFP2-Maskenpflicht sein. Letztere hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zuletzt gefordert.

Corona-Pandemie: Lockdown-Regeln gehen Robert-Koch-Institut nicht weit genug

Nach einer Analyse des Robert-Koch-Instituts sind die Bürger zu inkonsequent, sodass man die Pandemie nicht so schnell in den Griff bekommen könnte. Außerdem gehen die Corona-Regeln dem RKI nicht weit genug. „Diese Maßnahmen, die wir jetzt machen – für mich ist das kein vollständiger Lockdown“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag laut dpa. Es gebe zu viele Ausnahmen. Wieler warnte, dass sich die Lage noch verschlimmern könnte.

In Baden-Württemberg sind bislang sechs Fälle der in Großbritannien beobachteten Corona-Variante aufgetreten. Zudem gebe es einen Fall mit der Corona-Mutation aus Südafrika, teilte das Landesgesundheitsamt am Donnerstag mit. Allerdings wurden hier sechs Kontaktpersonen positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Wegen der aufwendigen Diagnostik der Virusmutanten ist das jedoch der Stand vom vergangenen Samstag. Die Virus-Mutation aus Großbritannien war kurz vor Weihnachten erstmals im Südwesten nachgewiesen worden. *heidelberg24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Lars Reinefeld/dpa

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