Lockerungen der Corona-Maßnahmen?

Vor Corona-Gipfel: Keine Lockerungen – wo ist Merkels 4-Stufen-Plan?

  • Jason Blaschke
    vonJason Blaschke
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Am 3. März soll der nächste Corona-Gipfel stattfinden. Bundeskanzlerin Angela Merkel arbeitet bereits an einem 4-Stufen-Plan für mögliche Lockerungen. Kippt der Plan nun wegen der hohen Inzidenzwerte?

  • Am 3. März findet der nächste virtuelle Corona-Gipfel von Bund und Ländern statt. Alle Beschlüsse des letzten Corona-Gipfels* könnt Ihr auf echo24.de* nachlesen.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel plant Berichten zufolge eine Öffnungsstratergie.
  • Kanzleramtschef Helge Braun hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen für nicht möglich.

Update, 23. Februar: Der Lockdown in Deutschland und Baden-Württemberg ist vorerst bis zum 7. März gültig. Darüber, wie es danach weitergehen soll, beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am 3. März. Immer mehr Menschen kritisieren derzeit, dass die Entscheidungen der Bundesregierung über mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen willkürlich erscheinen und vor allem für die Einzelhändler und Gastronomen, aber auch für Privatpersonen, eine langfristige Perspektive fehlt. Ist eine Lockerung aufgrund der erneut steigenden Infektionszahlen* überhaupt möglich? Kanzleramtschef Helge Braun äußert sich dazu kritisch.

Wie echo24.de* bereits berichtete, arbeitet die Bundesregierung derzeit an einer möglichen Öffnungsstrategie. Angela Merkel hat am Montag Hoffnungen auf mögliche Lockerungen geweckt und sprach von einer „Sehnsucht nach Öffnung“. Seit Dienstag tagt eine Arbeitsgruppe unter der Führung von Kanzleramtschef Helge Braun zum Thema Öffnungsstrategie – vorbereitend auf den Corona-Gipfel am 3. März. Doch die Hoffnung auf eine Lockerung der aktuellen Corona-Maßnahmen bekam bereits am Montagabend einen ordentlichen Dämpfer.

Corona-Gipfel: Kanzleramtschef Braun hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen für nicht möglich

Helge Braun habe bei einer Schaltkonferenz zwischen der Bundesregierung und den Staatskanzleien der Bundesländer offenbar extreme Skepsis gegenüber Lockerungen der Corona-Maßnahmen geäußert, wie die BILD berichtet. Nach Einschätzungen des Kanzleramtschefs Braun seien aufgrund der erneut steigendenen Infektionszahlen in Deutschland „eigentlich keinerlei Lockerungen“ möglich.

Ein weiterer Grund, warum Lockerungen eventuell doch nicht ermöglicht werden, ist anscheinend auch die Verschiebung der flächendeckend geplanten Durchführung von Schnelltests*. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Idee von kostenlosen Schnelltests in ganz Deutschland. Diese Idee sollte ein wichtiger Baustein für den Stufenplan zur Öffnung sein. Allerdings soll nun über das von Spahn bereits ab 1. März in Aussicht gestellte, kostenlose Testangebot erst beim nächsten Corona-Gipfel am 7. März diskutiert werden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert nach einer Corona-Kabinetts-Sitzung erklärte.

Vor Corona-Gipfel: Was gilt ab März? Das ist Merkels 4-Stufen-Plan

Erstmeldung, 22. Februar: Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Baden-Württemberg steigt wieder an. Das berichtet echo24.de* in Bezug auf die täglichen Berichte des Landesgesundheitsamts. Die Mutationen des Coronavirus* sind laut vieler Experten der Grund für die erneute rasante Ausbreitung von Covid-19. Auch deshalb haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Länderchefs die Corona-Regeln für Deutschland im Februar noch einmal verschärft. Aber wie soll es nun weitergehen?

Vor Corona-Gipfel: Merkels Masterplan für Deutschland? Details bekannt

Darüber beraten Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am 3. März. Die Rufe der Wirtschaftsverbände nach Lockerungen werden lauter. Und auch Politiker in Merkels eigener Partei fordern von der Bundesregierung endlich eine klare Perspektive für die Wirtschaft. Wie RTL* nun berichtet, arbeitet Angela Merkel wohl an einer solchen Öffnungsstrategie. Um Lockerungen zu ermöglichen, will die Bundeskanzlerin insgesamt drei Pakete schnüren*, wie auch heidelberg24.de* berichtet.

  • 1. Persönliche Kontakte
  • 2. Schulen und Berufsschulen
  • 3. Sportgruppen, Restaurants und Kultur

Ein wichtiger Baustein von Merkels Öffnungsstrategie sind mehr Corona-Tests in Deutschland. Die müssten „klug eingeführt werden“,  sagte Merkel nach Aussagen eines Teilnehmers im CDU-Präsidium. Wie die Idee konkret aussehen könnte, ist noch nicht bekannt. Am Dienstag tagt laut RTL allerdings eine Arbeitsrunde mit Helge Braun zur Vorbereitung des nächsten Corona-Gipfels von Bund und Ländern. Hier könnte Angela Merkels Corona-Test-Idee konkretisiert werden.

Vor Corona-Gipfel: Am Dienstag tagt Arbeitsgruppe zum Thema Öffnungen

Über kostenlose Corona-Schnelltests* für alle hatte echo24.de* bereits berichtet. Die Idee wurde von Gesundheitsminister Jens Spahn ins Spiel gebracht. Gut möglich, dass Angela Merkel und die Länderchefs die Idee aufgreifen. „Weitere Öffnungsschritte dürfen im Hinblick auf die sich ausbreitenden Mutationen des Coronavirus nicht zu erneuten Rückschlägen führen“, sollen Mitglieder des CDU-Präsidiums laut der Nachrichtenagentur Reuters dazu aber gesagt haben.

Kanzleramtsminister Helge Braun habe in der Sitzung des Präsidiums zudem davor gewarnt, dass die hochansteckenden Mutationen des Coronavirus die erzielten Erfolge der letzten Wochen wieder zunichtemachen könnten. Das berichtet RTL und msl24.de zu Merkels möglicher Öffnungsstrategie* ab März. Unterdessen feilt Jens Spahn an seiner Impfstrategie. In der Sitzung des Präsidiums habe er wohl darauf verwiesen, dass auch Haus- und Betriebsärzte die Impfungen vornehmen könnten.

Vor Corona-Gipfel: Das könnte sich ab März konkret in Deutschland ändern

Voraussetzung für das Impfen ist allerdings, dass genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Daran hapert es bekanntlich im Moment. Daher sollen Haus- und Betriebsärzte erst impfen, wenn die Lieferung von mindestens drei bis fünf Millionen Impfdosen pro Woche gesichert sei, so Spahn. Der zweite Baustein in Sachen Öffnungsstrategien ist der Ausbau von Testkapazitäten. Dabei bekräftige Spahn wohl nochmal seinen Vorschlag für die kostenlosen Corona-Tests für alle in Deutschland.

Auch rechne er damit, dass erste Selbsttests in der kommenden Woche in Deutschland zugelassen werden. Zudem erinnerte Spahn in der Präsidiumssitzung wohl noch einmal daran, dass die Impfzentren der Länder* schnell darauf vorbereitet werden müssten, mehr Impfdosen pro Tag als bisher zu verabreichen. Wie schnell die drei Pakete geschnürt werden können, hängt also wohl auch davon ab, wie schnell mehr Tests und Impfungen organisiert werden können.

Plant eine Öffnungsstrategie: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Erfahrung der letzten Wochen zeigt aber, dass sich insbesondere die Beschaffung von mehr Impfstoff schwierig gestaltet. Und auch die Corona-Tests für Zuhause sehen einige Experten kritisch. Voraussetzung ist, dass die Tests richtig angewendet werden. Der nächste Corona-Gipfel am 3. März dürfte also spannend werden. Ob es tatsächlich die große Öffnungsstrategie geben wird, ist fraglich. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. *echo24.de, heidelberg24.de und msl24.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Kira Hofmann

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