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Corona-Gipfel mit Angela Merkel: Diese knallharten Regeln hat die Regierung beschlossen

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Dass der Lockdown beim Corona-Gipfel verlängert wird, galt als sicher. Aber die Regeln wurden jetzt auch noch dramatisch verschärft. Besonders hart: Es gibt weitere Einschränkungen bei den privaten Kontakten. 

Corona-Gipfel: Lockdown-Übersicht: Was jetzt beschlossen wurde auf einen Blick

Update, 6. Januar: Dass es erstmal weder ein Aufatmen noch Lockerungen nach dem gestrigen Corona-Gipfel geben wird, war den meisten klar. Vorab waren auch erste Informationen durchgesickert. Aber, dass es an mancher Stelle noch dicker kommt als bisher, das ist für viele eine echte Herausforderung.

Bund und Länder haben sich erneut für Hammer-Maßnahmen* entschieden, damit das Coronavirus in den aktuellen Wintermonaten nicht noch stärker wird. Denn: Obwohl es mit den Impfungen vorangeht und wir uns seit Wochen in einem Lockdown befinden, gehen die Zahlen nicht ausreichend zurück.

Die Regierung denkt deshalb noch gar nicht daran, Maßnahmen zu lockern. Stattdessen appelliert sie weiter an die Vernunft der Bürger und hat beim Corona-Gipfel Folgendes beschlossen:

  • Der Lockdown, der zunächst bis 10. Januar beschlossen war, bleibt bestehen bis 31. Januar. Mit ihm alle Einschränkungen.
  • Die Kontaktbeschränkung wird nochmal verschärft: Zu den im eigenen Haushalten lebenden Personen darf nur noch EINE weitere Person, die nicht in diesem Haushalt lebt, dazukommen.
  • Weitere Maßnahmen für Extrem-Gebiete: Wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis über 200 steigt, soll der Bewegungsradius der dort lebenden Bürger auf 15 Kilometer eingeschränkt werden. Ein triftiger Grund, diesen Radius zu verlassen, bildet eine Ausnahme. Für Baden-Württemberg gilt diese Regelung bisher nicht.

Update vom 5. Januar, 17 Uhr: Der Lockdown wird wohl bis Ende Januar verlängert. Ziel ist es laut Bild.de, „die Verbreitung von Virusvarianten mit eventuell ungünstigeren Eigenschaften möglichst weitgehend zu begrenzen“. Übersetzt heißt dieser Satz im Entwurf des Kanzleramts: Infektionen mit mutierenden und noch ansteckenderen Coronaviren sollen UNBEDINGT verhindert werden. Erforderliche Maßnahmen, um die Ausbreitung dieser mutierten Viren einzudämmen: „priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne“. 

Vor Corona-Gipfel schon klar: Baden-Württemberg wird Abholangebote erlauben

Update vom 5. Januar, 14.15 Uhr: Während alle gerade darauf warten, was Bund und Länder hinsichtlich der Lockdown-Verlängerung beschließen, will die Landesregierung in Baden-Württemberg unabhängig davon ab kommendem Montag wieder Abholangebote im Handel erlauben. Click&Collect-Service soll nach einer Änderung der Corona-Verordnung möglich sein, erklärte ein Regierungssprecher gegenüber der dpa. Kunden können dann online oder per Telefon ein Produkt bestellen, einen Abholtermin vereinbaren und die Ware selbst abholen. Bislang war das verboten gewesen, um lange Schlangen vor den Geschäften vor Weihnachten zu vermeiden.

Heute Corona-Gipfel: Lockdown-Verschärfung! Einschränkung von Bewegungsradius schon sicher?

Update vom 5. Januar, 13.50 Uhr: Bild-Informationen zufolge kommt die Beschränkung des Bewegungsradius in Deutschland! Beim Corona-Gipfel sollen sich Bund und Länder demnach darauf geeinigt haben, dass Umkreisbeschränkungen in besonders von Corona betroffenen Regionen verhängt werden können. Konkret geht es um einen Bewegungsradius von 15 Kilometern in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200.

Aktuell würde eine solche Beschränkung des Bewegungsradius in Baden-Württemberg die Landkreise Enzkreis (210,0) und Tuttlingen (204,6) sowie den Stadtkreis Pforzheim (244,5) betreffen (Stand 4. Januar), allerdings ist davon auszugehen, dass die Inzidenz-Zahlen wieder ansteigen, sobald nach den Feiertagen wieder mehr getestet wird. Auch der Landkreis Calw (187,8) und der Stadtkreis Heilbronn (188,8) sind nicht weit von der 200er-Grenze entfernt.

Heute Corona-Gipfel: Bewegungsradius einschränken? Mega-Zoff um Lockdown-Verschärfung!

Update vom 5. Januar, 10 Uhr: Niemand zweifelt mehr daran, dass der Lockdown bei dem heutigen Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten verlängert wird. Aber wie lange und drohen sogar noch weitere Verschärfungen? Seit dem 16. Dezember befindet sich Deutschland im Lockdown, viele Geschäfte, Schulen und Kitas sind dicht. Voraussichtlich bis zum 31. Januar werden die aktuell geltenden Regeln im Lockdown verlängert, wie echo24.de* berichtet.

Bereits vor dem heutigen Corona-Gipfel haben sich einige Politiker für eine Verschärfung der Corona-Regeln ausgesprochen. Welche weiteren Maßnahmen kommen könnten*, ist laut Merkur.de* noch „in der Schwebe“. Wichtige Themen bei den Beratungen von Bund und Ländern werden auch die Impfstrategie – vor allem an mangelnder Impfstoffbeschaffung gibt es seit Tagen Kritik – und die Schulen sein. Die Kultusminister hatten gestern beschlossen, dass eine Wiederaufnahme des Schulbetriebs* in Stufen möglich ist, sollte es die Situation in den einzelnen Ländern zulassen.

Corona-Gipfel von Bund und Ländern: Streit um Verschärfungen – kommt ein Bewegungsradius?

Der Streit um mögliche Verschärfungen soll laut Bild.de auch dafür verantwortlich sein, dass der Corona-Gipfel per Video-Schalte nicht wie geplant um 11 Uhr, sondern stattdessen um 13 Uhr startet. Demnach geht es bei den Streitpunkten um eine mögliche Beschränkung des Bewegungsradius der Bürger in besonders betroffenen Regionen, also beispielsweise ein 15-Kilometer-Radius um den eigenen Wohnsitz, den man nicht verlassen darf – quasi ein Reiseverbot. Frage ist aber auch, wie das kontrollierbar wäre. In Sachsen gilt bereits eine solche Regelung, offenbar hatte das Kanzleramt diesen Vorschlag jetzt generell angebracht. Experten hatten eine solche Maßnahme zur Eindämmung des Virus zuletzt gefordert.

Die Corona-Zahlen – unter anderem in Baden-Württemberg* – sind zwar rückläufig, doch nicht unbedingt aussagekräftig wegen weniger durchgeführter Tests über die Feiertage. Das große Problem aktuell ist, dass noch nicht absehbar ist, wie sich Weihnachten und Silvester auf die Infektionszahlen auswirken. Sobald das der Fall ist, wird es erneut ein Bund-Länder-Treffen geben. Bei einem Treffen von Kanzlerin, Ministerpräsidenten und Wissenschaftlern erklärte RKI-Chef Lothar Wieler laut Bild, dass die Zahlen erst um den 17. Januar wieder aussagekräftig sein würden.

Heute Corona-Gipfel: Lockdown-Verlängerung fix? Details sickern durch!

Update vom 4. Januar: Dass der bundesweite Lockdown verlängert werden soll, ist bereits seit Tagen ein offenes Geheimnis. Es stand nur eine Frage im Raum: Wie lange soll die Verlängerung andauern? Nun haben sich Bund und Länder offenbar geeinigt. Nach Informationen der Bild-Zeitung soll der Lockdown bis 31. Januar verlängert werden. Endgültig entschieden wird darüber am Dienstag von Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten.

Lockdown-Verlängerung: Diese Streitpunkte stehen vor dem Corona-Gipfel im Raum

Update vom 3. Januar: Der bundesweite Lockdown wird wohl auch über den 10. Januar hinaus verlängert werden. Daran gibt es offenbar kaum noch Zweifel. Nur bei der Dauer scheinen sich die Länder vor dem Corona-Gipfel mit Angela Merkel am Dienstag, 5. Januar, noch uneinig. Auch ein weiterer wichtiger Punkt gilt als umstritten, wie echo24.de* berichtet.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur scheiden sich die Bundesländer in Sachen Lockdown nicht an der Frage, ob dieser weiter verlängert wird. Stattdessen stehe nach der Schaltkonferenz der Staatskanzlei-Chefs am Samstagnachmittag im Raum, wie lange der Lockdown zunächst erweitert werden soll. Und, was mit den wegen des Lockdowns geschlossenen Schulen und Kitas passiert. Zuerst hatte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet.

„Der Lockdown muss bis Ende Januar verlängert werden. Vorschnelle Lockerungen würden uns wieder weit zurückwerfen“, forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CS) in der Bild am Sonntag. Wie er sehen es angesichts der Corona-Lage beispielsweise in Baden-Württemberg* offenbar auch andere stark von Corona betroffene Bundesländer. Wo das Infektionsgeschehen weniger extrem ist, wollen die Bundesländer eine Neubewertung der Lage schneller und den Lockdown vorerst „nur“ um zwei Wochen verlängern.

Verlängerung des Lockdowns: Vor Corona-Gipfel zwei große Streitpunkte

Bevor die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin am Dienstag zusammenkommen und im Corona-Gipfel über eine Verlängerung des Knallhart-Lockdown* beraten, dürfte es aber bereits am Montag heiß hergehen. Dann beraten die Kultusminister der Länder.

Sie dürften den Fokus auf die Öffnung der Schulen und Kitas setzen - möglicherweise auch trotz einer Verlängerung des Lockdowns. Doch auch hier ist der richtige Zeitpunkt der wohl größte Streitpunkt. Zuvor wurde bereits über kürzere Sommerferien* diskutiert.

Lockdown-Verlängerung: Zwei große Streitpunkte vor Corona-Gipfel

Länder mit hohen Fallzahlen wollten Schulen und Kitas weiter geschlossen halten, solche mit geringeren Zahlen plädierten für frühere Öffnungen bei Wechsel- oder Distanzunterricht höherer Klassen. Einzelne Länder regten auch ein Vorziehen der Winterferien an, die je nach Land zwischen dem 1. und 15. Februar beginnen. Söder sagte: „Es darf keine überstürzte Öffnung von Schulen und Kitas geben. Es wäre angesichts der hohen Infektionszahlen verantwortungslos, Lehrer und Schüler einfach wieder komplett in die Schulen zu schicken.»

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) verlangt, „dass der Bund darlegt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage beziehungsweise Datengrundlage er eine weitere pauschale Schließung von Kitas und Schulen fordert und wie er sich vorstellt, dass damit die wesentlichen Funktionen der Grundversorgung und medizinischen Behandlungskapazitäten aufrechterhalten werden sollen“, wie er der Welt am Sonntag sagte.

Lockdown-Verlängerung wohl unvermeidbar – Experte malt düsteres Szenario

Update vom 2. Januar: Es scheint Fakt zu sein, dass der Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus andauern wird. Schon vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am 5. Januar sprechen sich immer mehr Experten und Mediziner für eine Verlängerung der harten Corona-Maßnahmen aus. Noch immer ist Deutschland weit von dem angestrebten Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche entfernt.

Immer mehr Wissenschaftler warnen vor Lockerungen am 10. Januar. Eine Verlängerung bedeutet weitergehende Schließungen von Geschäften, Freizeiteinrichtungen, Gastronomie und Hotels sowie scharfe Kontaktbeschränkungen. In Baden-Württemberg steht natürlich auch die Frage im Raum, wie es mit den aktuell geltenden harten Ausgangsbeschränkungen* weitergeht, wie echo24.de* berichtet.

Das große Problem: Aktuell ist noch nicht absehbar, in wie weit die Lockerungen über Weihnachten das Land im Kampf gegen die Corona-Pandemie zurückgeworfen haben. Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), gibt laut der Rheinischen Post zu bedenken: „Wir werden erst Ende kommender Woche in den Krankenhäusern sehen, wie stark Weihnachten zur Verbreitung von Covid-19 beigetragen hat. Die Effekte von Silvester dann noch deutlich später.“ Der Experte malt ein düsteres Szenario: Mit einer Entspannung auf den Intensivstationen rechnet er laut dpa erst im Sommer.

Wird der Lockdown nach dem 10. Januar verlängert? Eine Ausnahme wäre möglich

Politiker Karl Lauterbach hält vor dem Corona-Gipfel eine Öffnung von Kitas und Grundschulen ab der zweiten Januarhälfte für möglich – allerdings nur, wenn alle anderen Klassen geteilt würden und abwechselnd Präsenz- und Digitalunterricht oder nur Digitalunterricht hätten. Eine generelle Öffnung der Schulen lehnt der SPD-Gesundheitsexperte gegenüber der Rheinischen Post aber ab. Auch die baden-württembergische Regierung war zuletzt hinsichtlich der Schulöffnungen zurückgerudert*.

Susanne Johna, Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, bremst auch die Hoffnungen auf die Effekte der Corona-Impfungen. „Bei allem Optimismus muss uns klar sein, dass durch die Impfung zumindest in den ersten drei Monaten des neuen Jahres kaum Entlastung für das Infektionsgeschehen zu erwarten ist“, sagte sie laut dpa gegenüber der Funke Mediengruppe. Für einen Sieg über die Pandemie in Deutschland gilt eine Immunisierung von mindestens 50 Millionen Menschen als nötig.

Lockdown-Verlängerung schon sicher? Hammer-Details vor Corona-Gipfel durchgesickert

Update vom 1. Januar: Am 5. Januar treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut zu einem Corona-Gipfel, um über das weitere Vorgehen in der Pandemiebekämpfung zu beraten - echo24.de* berichtete bereits. Im Fokus des Treffens: die Frage nach einer Verlängerung des aktuell geltenden Lockdowns in Deutschland.

Schon im Vorfeld des Corona-Gipfels scheint klar zu sein, dass es kein Ende des Lockdowns am 10. Januar geben wird. „Wenn die Zahlen nicht deutlich runtergehen und keine substanzielle Besserung erkennbar wird, wird es auch nach dem 10. Januar weiter umfassende Beschränkungen geben müssen“, hatte die baden-württembergische Landesregierung bereits am 30. Dezember betont.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte Ende Dezember klargemacht, dass die Corona-Regeln nach dem 10. Januar nicht aufgehoben werden können. In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen erklärte Spahn: „Stand heute sind wir jedenfalls mit den Zahlen bei weitem noch nicht da, wo wir hin müssen.“

Vor nächstem Corona-Gipfel: Details zu neuen Lockdown-Plänen für Deutschland bekannt

Es soll sogar bereits eine Videoschaltkonferenz zwischen Kanzleramtschef Helge Braun und den Staatskanzlei-Chef der einzelnen Bundesländer gegeben haben. Wie die Bild schreibt, soll eine Verlängerung des Lockdowns bereits beschlossene Sache sein: um zwei oder sogar drei Wochen sollen die harten Corona-Regeln wohl verlängert werden. Heißt im Klartext: Der Lockdown würde bis zum 24. oder 31. Januar andauern.

Am Abend des 4. Januar, also direkt vor dem Corona-Gipfel, soll das Kanzleramt zu einem „Experten-Gespräch“ einladen, wie die Bild weiter berichtet. Neben den Ministerpräsidenten der Bundesländer sollen an diesem Gespräch Virologe Christian Drosten, RKI-Chef Lothar Wieler und der Immunologe Michael Meyer-Hermann teilnehmen.

Droht nächster Lockdown-Hammer für Deutschland? Erste Infos von Politik-Insidern durchgesickert

Update vom 31. Dezember 2020: Der vorerst bis zum 10. Januar geltende harte Lockdown in Baden-Württemberg und Deutschland geht wohl in eine Verlängerung. Das berichtet echo24.de*. Denn: Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus steigt trotz der seit dem 16. Dezember ergriffenen Maßnahme weiter an. Insidern zufolge sollen der 24. oder 31. Januar als neues Datum im Gespräch sein - das hatte zuvor auch schon die Bild-Zeitung geschrieben.

Umstritten ist allerdings das Thema Schule. Während aus dem Kanzleramt bei einer Verlängerung des Lockdowns auch eine weitere Schließung der Schulen als Lösung präferiert wird, fordern wohl einige Länder eine Öffnung der Schulen ab 10. Januar. Auch Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann gilt als Befürworterin einer schnellstmöglichen Unterrichtsfortsetzung*. Eine endgültige Entscheidung soll am 5. Januar beim Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer fallen. Auch heidelberg24.de* berichtet über eine mögliche Verlängerung des Lockdowns.

Corona-Lockdown: Politik schockt mit Aussage - „Wenn die Zahlen nicht...“

Erstmeldung vom 30. Dezember: Massiv steigende Zahlen an Neuinfektionen mit dem Coronavirus, Intensivpatienten und Todesfällen führten im Dezember zu einem weiteren harten Lockdown in Baden-Württemberg und Deutschland. Seit dem 16. Dezember bis zum 10. Januar 2021 gelten strenge Corona-Regeln, das Land fährt herunter - und hofft so die Pandemie wieder unter Kontrolle zu bekommen. Doch wie soll es nach dem 10. Januar weitergehen?

Bereits jetzt dürfte klar sein: Ein schnelles Zurück zu einem öffentlichen und privaten Leben wie vor Corona wird es Anfang 2021 vorerst nicht geben. Daran änderte auch der Impfstart am 27. Dezember* in Baden-Württemberg nichts. Um das weitere Vorgehen in der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu diskutieren, treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am 5. Januar zu einem weiteren Corona-Gipfel. Das berichtet echo24.de*.

Corona-Lockdown in Baden-Württemberg und Deutschland: Verlängerung der Regeln droht

Erste Stimmen aus der Politik machen wenig Hoffnung auf eine Lockerung des Corona-Lockdowns oder sogar dessen Ende. Ganz im Gegenteil! Die baden-württembergische Landesregierung bezieht gegenüber der dpa deutlich Stellung: „Wenn die Zahlen nicht deutlich runtergehen und keine substanzielle Besserung erkennbar wird, wird es auch nach dem 10. Januar weiter umfassende Beschränkungen geben müssen.“

Auch nach dem 10. Januar sind menschenleere Innenstädte nicht ausgeschlossen.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält es für mehr als unwahrscheinlich, dass die Corona-Regeln nach dem 10. Januar aufgehoben werden. In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen erklärt Spahn: „Stand heute sind wir jedenfalls mit den Zahlen bei weitem noch nicht da, wo wir hin müssen.“ Es werde „ohne Zweifel“ Maßnahmen auch nach dem 10. Januar geben. Spahn: „In welchem Umfang, das müssen wir Anfang Januar mit den Bundesländern entscheiden.“

Heißt im Klartext: Wenn die Zahlen bis zum Corona-Gipfel am 5. Januar nicht deutlich sinken, muss Deutschland mit einer Verlängerung des Lockdowns rechnen. Und dieses Szenario scheint angesichts der aktuellen Corona-Zahlen sehr wahrscheinlich. Besonderes Augenmerk dürfte dabei auf Neuinfektionen, Sterbefälle sowie Auslastung der Intensivbetten liegen.

Baden-Württemberg: Wie geht es mit dem Corona-Lockdown weiter? Streit um Schulöffnung

Bei ersten Detailfragen zum weiteren Vorgehen in der Pandemiebekämpfung gibt es aber bereits vor dem 5. Januar Ärger in der Politik, der öffentlich ausgetragen wird. In Baden-Württemberg scheinen sich Kulturministerin Susanne Eisenmann und die Landesregierung alles andere als einig zu sein wie es mit den Schulen weitergehen soll. Eisenmann erklärte, sie werbe dafür, dass „wir Kitas und Grundschulen in jedem Fall wieder in Präsenz öffnen und auch Klasse 5, 6 und 7 sowie die Abschlussklassen im Blick haben - unabhängig von den Inzidenzzahlen.“

Die baden-württembergische Landesregierung reagierte prompt - und verwies auf die Wichtigkeit der Inzidenzzahlen. „Aber auch im Schulbereich hängen sämtliche Maßnahmen vom Infektionsgeschehen ab“, heißt es in einem Tweet der Landesregierung. Ob die Schüler in Baden-Württemberg im Januar zumindest teilweise wieder in die Schule dürfen, bleibt also noch unklar. Nach dem Corona-Gipfel am 5. Januar sollte es aber sowohl zum Thema Schulöffnungen als auch zur Zukunft des Lockdowns und der strengen Corona-Regeln hoffentlich klarere Aussagen geben. *echo24.de, Merkur.de und heidelberg24.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Oliver Berg/dpa

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