Neue Maßnahmen beschlossen

Nach Corona-Gipfel: Lockdown verlängert - und das wurde außerdem beschlossen

Alle Autoren
    schließen
  • Jason Blaschke
    Jason Blaschke
  • Julia Cuprakowa
    Julia Cuprakowa
  • Violetta Sadri
    Violetta Sadri

Der virtuelle Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs ist vorbei. Alle Beschlüsse stehen fest. Hier findet ihr einen Überblick.

  • Der virtuelle Corona-Gipfel von Bund und Ländern ist zu Ende.
  • Der Lockdown wird verlängert, Schulen und Kitas bleiben geschlossen.
  • Alle Beschlüsse des virtuellen Corona-Gipfels sind hier aufgelistet.

Update, 19. Januar, 23 Uhr: Kurz nach 14 Uhr begann heute der virtuelle Corona-Gipfel von Bund und Ländern. Bis spät in die Nacht wurde debattiert. Insbesondere das Thema Schulen und Kitas sorgte für Streit. Doch nun steht die Entscheidung fest. Die Schulen und Kitas bleiben bis 14. Februar geschlossen. Alternativ kann auch die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. Heißt: Eltern entscheiden selbst, ob sie ihr Kind in die Schule oder in die Kita schicken.

Nach Corona-Gipfel: Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zu neuen Maßnahmen

Wie die Maßnahmen im Details umgesetzt werden, legt jedes Bundesland in einer Corona-Verordnung fest. Heißt: Es sind auch Abweichungen möglich, weil Infektionsschutz und Bildung grundsätzlich Ländersache ist. „Es ist hart, was wir jetzt den Menschen noch einmal zumuten müssen“, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Gesprächen.

Merkel: „Aber das Vorsorgeprinzip hat für uns Vorrang, und dem müssen wir jetzt auch Rechnung tragen, und dem haben wir heute auch Rechnung getragen.“ Alle Beschlüsse des Corona-Gipfels sind weiter unten im Artikel aufgelistet

Es ist hart, was wir jetzt den Menschen noch einmal zumuten müssen.

Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Nach Corona-Gipfel: Letzte wichtige Entscheidung ist gefallen

Update, 19. Januar, 22 Uhr: Die Entscheidung ist gefallen: Die Schulen und Kitas bleiben bis 14. Februar geschlossen. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die sechzehn Länderchefs nach zähen Verhandlungen geeinigt.

Update, 19. Januar, 21 Uhr: Seit 14 Uhr läuft die Videokonferenz zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den sechzehn Ministerpräsidenten der Länder. Ein Großteil der Tagesordnungspunkte ist nach Informationen der Bild-Zeitung bereits abgehakt. Nur ein Thema sehr wichtiges Thema sorgt für Streit.

Nach Corona-Gipfel von Bund und Ländern: Alle Beschlüsse im Überblick

  • Die Schulen und Kitas bleiben bis 14. Februar geschlossen. Alternativ bleibt die Präsenzpflicht ausgesetzt. In allen Bundesländern gibt es aber zumindest eine Notbetreuung.
  • Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert. Heißt: Private Zusammenkünfte bleiben auf den eigenen Hausstand und eine nicht im Haushalt lebende Person beschränkt.
  • Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll verschärft werden. Konkret heißt das: Nur noch FFP2-Masken und chirurgischen Einmal-Masken sind in Bus und Bahn zulässig.
  • Die Arbeitgeber müssen Homeoffice ermöglichen. Dort wo es nicht möglich ist und der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
  • In Alten- und Pflegeheimen sollen „besondere Schutzmaßnahmen“ Inkrafttreten. Konkret ist eine FFP2-Maskenpflicht für das Personal angedacht. Zudem soll mehr getestet werden.
  • Die Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sind möglich. Folgende Regeln müssen aber eingehalten werden: Gesangsverbot, Maskenpflicht und ein Mindestabstand von 1,5 Metern.
  • In Stadt- und Landkreisen mit einer hohen 7-Tages-Inzidenz sollen „umfassende Maßnahmen“ ergriffen werden. Flächendeckende Ausgangssperren sind aber vom Tisch
  • Wann dürfen Läden und Freizeiteinrichtungen wieder öffnen? Laut bild.de ist die Voraussetzung für eine Lockerung die „Wiedererlangung und Aufrechterhaltung der Kontrolle über das Infektionsgeschehen durch eine vollständige Kontaktnachverfolgung.“
  • Alle Gesundheitsämter in Deutschland sollen bis Ende Februar eine neue Software für eine „bessere“ Kontaktnachverfolgung erhalten. 
  • Gute Nachrichten für die Wirtschaft: Die Überbrückungshilfen für Unternehmen sollen verbessert werden. Konkret sollen die Abschlagszahlungen steigen und die Hilfen schneller ausbezahlt werden.
  • Auch zum Thema Reiseverkehr gibt es eine Einigung. Deutschland wird sich im Europäischen Rat für „vergleichbare und synchronisierte Maßnahmen“ einsetzen. Sprich: Es sollte eine EU-einheitliche Lösung geben

Das Thema Schulen und Kitas bleibt ein Streitpunkt. Die Bild-Zeitung berichtet von „zähen Verhandlungen“ und das es immer noch keine Einigung gebe. Bundeskanzlerin Angela Merkel will Schulen und Kitas geschlossen lassen. Ganz anders sehen das einige Länderchefs. In Niedersachsen und Hessen haben aktuell Grundschulen im Wechselschichtmodell geöffnet.

Corona-Gipfel heute: Was droht im Mega-Lockdown? Homeoffice-Lösung gefunden

Update, 19. Januar, 19.30 Uhr: Bereits seit mehreren Stunden läuft die Video-Konferenz zwischen den 16 Länderchefs und der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es wurden mehrere Verhandlungspunkte der Agenda diskutiert und beschlossen. So einigten sich die Beteiligten bei folgenden Themen: Lockdown-Verlängerung, private Zusammenkünfte, Maskenpflicht (genaueres in der Info-Box weiter unten im Artikel). Andere wichtige Punkte wie die Frage nach der Öffnung der Schulen und Kitas wurde jedoch auf das Ende des Corona-Gipfels verschoben.

Laut bild.de gab es bereits auch eine Einigung beim Thema Homeoffice. Nach derzeitigem Stand der Verhandlungen MÜSSEN Arbeitgeber und Unternehmen Homeoffice ermöglichen. Dort, wo es nicht geht und Abstände nicht eingehalten werden können, sollen Masken an die Belegschaft ausgegeben werden.

Corona-Gipfel heute: Was droht im Mega-Lockdown? Sehr wichtige Frage noch ungeklärt – aber erste Beschlüsse

Update, 19. Januar, 17 Uhr: Nach einem friedlichen Start drohte die Diskussion erneut zu eskalieren. Denn es wurde über die Öffnung von Schulen und Kitas diskutiert. Wie die bilde.de berichtet, kamen die Verhandlungen zum Thema eher „zähe“ voran. Aufgrund dessen wurde der Punkt ans Ende des Gipfels verschoben. Im Klartext heißt es: Es gibt noch keine Einigung!

Im Gespräch zuvor setzte sich die Kanzlerin dafür ein, dass die Schulen besser jetzt länger geschlossen bleiben sollten, als dass es ein stetiges hin und her gebe. Besonders wandte sie sich dabei an Länder wie Niedersachsen und Hessen, in denen die Grundschulen im Wechselmodell offen haben. Im Anschluss hielt Angela Merkel eine Rede über harte Maßnahmen und betonte noch mal: „Wir müssen runter und nicht hoch“, sagte sie. Das Ziel müsse ein R-Wert von „0,7 - besser 0,6“ sein. Wie die bild.de weiter berichtet, kämpften mehrere Landeschefs beharrlich für die Öffnung der Grundschulen.

Corona-Gipfel: Nach Verschiebung der Schulfrage - Zwei weitere Punkte beschlossen

Nachdem die Schulfrage ans Ende der Verhandlungen verschoben wurde, ging es erneut schnell voran. Es wurden zwei weitere Punkte beschlossen:

  • Neu: Für Alten und Pflegeheime sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Heißt: FFP2-Maskenpflicht fürs Personal „beim Kontakt mit den Bewohnern“, konsequentes Testen von Mitarbeitern und Besuchern.
  • Neu: Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sind nur unter folgenden Bedingungen zulässig: Mindestabstand (1,5 Meter), Maskenpflicht, Gesangsverbot.
  • Lockdown-Verlängerung bis zum 14. Februar.
  • Private Zusammenkünfte bleiben auf den eigenen Haushalt plus eine weitere Person aus einem anderen Haushalt beschränkt.
  • Maskenpflicht: In Verkehrsmitteln und Geschäften sollen nur noch medizinische Masken getragen werden
  • Der öffentliche Personenverkehr soll reduziert werden. Zum Beispiel durch Homeoffice-Möglichkeiten.

Corona-Gipfel: Was droht im Mega-Lockdown? Erste Beschlüsse durchgesickert

Update, 19. Januar, 16 Uhr: Seit 14 Uhr befinden sich Bund und Länder in einer Videoschalte, bei der es erneut um die jetzige Corona-Lage geht. Diesmal ging es wohl ganz schön flott. Von 15 Punkten wurden in den ersten 20 Minuten schon vier diskutiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass sie „auf Nummer sicher“ gehen will. Das bedeutet: Harter Lockdown!

Bei einem Punkt könnte es aber eskalieren! Denn da gab es vorher schon Zoff: Schulen und Kitas - darüber soll als nächstes gesprochen werden.

Corona-Gipfel heute: Das droht im Mega-Lockdown - Alle Infos!

Erstmeldung, 19. Januar, 9.28 Uhr: Seit dem 2. November 2020 müssen Deutsche erneut mit verschärften Corona-Regeln leben. Bund und Länder hatten sich zunächst auf einen „Lockdown light“ geeinigt, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Denn: Mit der kalten Jahreszeit fing auch die Zahl der Neuinfektionen immer schneller zu steigen an.

Lockdown Baden-Württemberg: Corona-Gipfel heute - erneut Verlängerung?

Danach wurden die Corona-Maßnahmen immer schärfer. Das reichte sogar bis hin zu erneuten Schließungen von Gastronomie und Einzelhandel. Der Lockdown wurde verlängert bis zum 10. Januar. Doch schon am 5. Januar hatten Bund und Länder bei einem erneuten Corona-Gipfel eine weitere Verlängerung verkündet. Die Zahlen sinken nämlich trotz harter Maßnahmen nur sehr langsam. Krankenhäuser stoßen langsam an ihre Grenzen, Intensivbetten werden immer knapper.

Und, wenn das alles nicht schon genug wäre, kommen auch noch Virus-Mutationen aus anderen Ländern hinzu, die, wie Forscher herausgefunden haben, noch schneller und einfacher von Mensch zu Mensch übertragen werden können. Beim letzten Konferenz einigten sich Bund und Länder auf einen Lockdown bis zum 31. Januar. Aber: Ein Ende ist immer noch nicht in Sicht.

Baden-Württemberg: Corona-Gipfel - Kommt der Mega-Lockdown?

Bund und Länder wollen heute, am 19. Januar, bei einem weiteren Corona-Gipfel beraten, wie es in Deutschland weitergehen soll. Eigentlich sollte die Videoschalte erst am 25. Januar stattfinden. Doch einige Länder haben auf einen früheren Termin gepocht. Betrachtet man die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland, erkennt man einen leichten Abwärtstrend. Aber dennoch bleiben die Zahlen auf einem hohen Niveau und daher deutet alles auf eine weitere Verlängerung des Lockdowns hin. Außerdem ist mit weiteren, schärferen Maßnahmen zu rechnen. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Bernd von Jutrczenka/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema