Corona-Verordnung von Baden-Württemberg

Lockdown in Baden-Württemberg: Knallharte Regeln! Was wir jetzt noch dürfen

  • Isabel Ruf
    vonIsabel Ruf
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    Julia Thielen
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In Baden-Württemberg gilt ab heute (Mittwoch, 16. Dezember) ein knallharter Lockdown. Unter anderem sind der Einzelhandel und Schulen betroffen. Die Details soll die Corona-Verordnung liefern.

Update vom 16. Dezember: Nun ist es also so weit. Baden-Württemberg und ganz Deutschland gehen erneut wegen der anhaltend dramatischen Corona-Lage* in einen strengen Lockdown. Bis mindestens 10. Januar wird das öffentliche Leben nun drastisch heruntergefahren. Mit der aktuellen Corona-Verordnung gelten strenge Regeln. Was ist noch erlaubt?

Baden-Württemberg: Knallhart-Lockdown mit strengen Regeln - was noch erlaubt ist

Grund für die neuen Einschränkungen sind die weiter massiv steigenden Zahlen an Neuinfektionen, Intensivpatienten und Todesfällen. Die Hoffnung der Politik ist, dass man die sozialen Kontakte durch den Lockdown in Baden-Württemberg so weit senken kann, dass sich deutlich weniger Menschen anstecken. Das berichtet echo24.de*.

Infektionsgefahren sollen „wirksam und zielgerichtet reduziert, Infektionswege nachvollziehbar gemacht und die Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgungskapazitäten gewährleistet werden“, heißt es in der Corona-Verordnung für Baden-Württemberg. Doch obwohl viel im Lockdown untersagt ist, gibt es auch Ausnahmen.

Lockdown in Baden-Württemberg: Was trotz Ausgangsbeschränkungen und Co. jetzt noch erlaubt ist

So ist Sport im Freien beispielsweise auch trotz der geltenden Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Auch Treffen mit Freunden sind nach wie vor nicht grundsätzlich verboten.

  • Kontaktbeschränkungen: Es dürfen sich bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Verwandte in gerader Linie sind von der Beschränkung, dass sich nur Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen ausgenommen. Aber: Auch hier können maximal fünf Personen zusammenkommen. Kinder unter 14 Jahren zählen nicht. Anders sehen die Regeln nur an Weihnachten* aus.
  • Veranstaltungen: Private Veranstaltungen dürfen unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen nur noch zu Hause stattfinden. Erlaubt sind im öffentlichen Raum unter anderem: Eheschließungen, bestimmte Gerichtstermine, Eigentümerversammlungen
  • Sport: Während Fitnessstudios und Schwimmbäder geschlossen sind, bleibt Sport im Freien auch weiterhin erlaubt. Allein, mit dem eigenen Haushalt oder mit einer weiteren Haushalts-fremden Person. Allerdings nur zwischen 5 und 20 Uhr.
  • Ausgangsbeschränkungen tagsüber: Zwischen 5 und 20 Uhr darf die Ausgangsbeschränkung aus triftigen Gründen umgangen werden. Dazu zählen: konkrete Gefahr, Arbeit, Tierversorgung (z.B. auch Gassi gehen), Pflege von privaten Gartenstücken o.ä., einkaufen und eben Sport im Freien
  • Ausgangsbeschränkungen nachts: Zwischen 20 und 5 Uhr gilt ebenfalls eine Ausgangsbeschränkung. Hier gelten sehr ähnliche Ausnahmen, Sport ist aber nicht erlaubt.
  • Einkaufen: Geschäfte des täglichen Bedarfs bleiben geöffnet. Auch Online-Bestellungen können getätigt und ausgeliefert werden. Click&Collect ist allerdings untersagt.
  • Silvester: Für Silvester gibt es in der Corona-Verordnung eine gravierende Änderung*. Nun ist doch mehr erlaubt als zunächst geplant.

Für Silvester gab es sogar eine Regel-Änderung. Das ursprüngliche Übernachtungsverbot wurde aufgehoben, damit niemand allein feiern muss. Auch hier gilt nun: Maximal fünf Personen aus zwei Haushalten dürfen gemeinsam feiern. Und auch beieinander übernachten, sofern sie sich an die in Baden-Württemberg während des Lockdowns geltenden Ausgangsbeschränkungen halten.

Schock-Lockdown in BaWü: Verbot von Abhol-Angeboten! Welche Regeln gelten ab heute?

Update vom 15. Dezember, 14 Uhr: Was gilt konkret ab morgen in Baden-Württemberg? Die Corona-Verordnung wird gerade noch in den letzten Details ausgearbeitet, teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstagmittag mit. Man sei in der Endabstimmung, so der Regierungschef. Und diese knallharten Regeln werden erst einmal Bestand haben. Bund und Länder wollen erst am 5. Januar erneut zusammenkommen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Was klar ist: Abholangebote im Handel sind zwischen dem 16. Dezember und dem 10. Januar in Baden-Württemberg mit wenigen Ausnahmen verboten. Statt des Click&Collect-Services haben Händler lediglich die Möglichkeit, selbst zu liefern oder liefern zu lassen. So sollen Schlangen vor den Geschäften während des Lockdown verhindert werden. Andere Bundesländer hatten ein solches Angebot des Einzelhandels erlaubt. Im Zuge des Lockdowns müssen die meisten Händler – mit Ausnahme der Lebensmittelgeschäfte – schließen. Das Click&Collect-Verbot erntete viel Kritik, unter anderem vom Handelsverband Baden-Württemberg

Knallhart-Lockdown in Baden-Württemberg: Welche Regeln gelten ab morgen genau?

Update vom 15. Dezember, 11 Uhr: Ab morgen wird es ernst! Dann gilt der neue weitreichende Lockdown in Baden-Württemberg – dreieinhalb Wochen, bis zum 10. Januar. Dabei wird das öffentliche und private Leben noch einmal stark eingeschränkt. Am heutigen Dienstag hat der Einzelhandel ein letztes Mal geöffnet, die Schüler in Baden-Württemberg gehen ein vorerst letztes Mal zum Unterricht, wie echo24.de* berichtet.

Lockdown-Maßnahmen in Baden-Württemberg

Kontaktbeschränkungen: Die derzeit geltenden Kontaktbeschränkungen werden aufrecht erhalten. Es dürfen sich maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Kinder unter 14 Jahren zählen hierbei nicht.

Einzelhandel: Der Einzelhandel wird ab dem 16. Dezember geschlossen. Ausgenommen sind aber die Geschäfte des täglichen Bedarfs (Supermärkte, Wochenmärkte, Apotheken, Drogerien, Optiker, Tankstellen, Banken, Tierbedarfsmärkte, Großhandel). Und: der Weihnachtsbaumverkauf!

Dienstleistungen: Dienstleistungsbetriebe im kosmetischen Bereich, wie Friseure, Kosmetikerinnen, Tattoo- oder Nagelstudios müssen schließen. Offen bleiben dürfen lediglich Einrichtungen, die medizinisch notwendige Behandlungen anbieten - wie zum Beispiel Physiotherapien.

Schulen und Kitas: Nicht nur Schulen*, auch die Kindergärten in Baden-Württemberg werden ab dem 16. Dezember geschlossen. Für Schüler der Abschlussklassen wird Fernunterricht angeboten. Für Kita-Kinder und Schüler bis Klasse sieben wird eine Notbetreuung eingerichtet. Nutzen sollen diese nur Eltern, die in ihrem Beruf unabdingbar sind: Kretschmanns Appell hier: „Bitte verzichten Sie auf Notbetreuung, wo immer es Ihnen möglich ist.“

Arbeit: Erneut forderte Winfried Kretschmann dazu auf, Betriebsstätten – falls möglich – zu schließen oder Homeoffice anzubieten.

Weihnachten: Die Lockerung der Kontaktbeschränkungen über die Weihnachtstage bleibt bestehen, wird allerdings verkürzt und eingeschränkt. Vom 24. bis zum 26. Dezember sind Treffen mit vier Personen über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen aus dem engsten Familienkreis (Angehörige desselben Haushalts, Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte gerade Linien, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörigen) möglich. Die Beschränkung auf maximal zwei Haushalten ist für Familientreffen aufgehoben. Laut Winfried Kretschmann wolle man nicht, dass jemand Weihnachten allein verbringen muss.

Silvester: Der Verkauf von Pyrotechnik wird verboten. Die geltenden Ausgangssperren in Baden-Württemberg bleiben auch in der Nacht auf Neujahr bestehen.

Restaurants: Restaurants und Bars bleiben auch weiterhin geschlossen. Wie gehabt sind aber Lieferung und Abholung von Speisen erlaubt.

Religion: Der Ministerpräsident will in den kommenden Tagen Gespräche mit Religionsvertretern führen. Gottesdienste bleiben erlaubt, Gemeindegesang ist aber verboten. Außerdem gilt Maskenpflicht und der Mindestabstand von 1,5 Metern muss gewährleistet sein.

Reisen: Von nicht notwendigen Reisen wird nach wie vor dringend abgeraten. Einreisende aus Risikogebieten müssen sich in zehntägige Quarantäne begeben. Mit einem negativen Corona-Test frühestens nach dem fünften Quarantäne-Tag kann diese frühzeitig beendet werden.

Pflege-/Altersheime: Corona-Tests werden für Pflegepersonal mehrmals pro Woche verpflichtend.

Corona-Hotspots: Über die genannten Maßnahmen hinaus, bleibt die in Baden-Württemberg bereits umgesetzte Hotspot-Strategie erhalten. Hier können gesonderte Regeln zu Ausgangsbeschränkungen oder eine erweiterte Maskenpflicht gelten.

Beim Corona-Gipfel* am Sonntag hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf harte Maßnahmen wie Schließungen von Schulen und Kitas sowie des Einzelhandels geeinigt. Baden-Württemberg will diese Beschlüsse im Wesentlichen zwar übernehmen und doch könnte es ein paar Überraschungen geben*, wie heidelberg24.de* berichtet. Wie die Regeln aber konkret aussehen, das hält die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg fest, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manne Lucha am Mittag vorstellen wollen. Generell sind diese Maßnahmen geplant:

Baden-Württemberg: Knallhart-Lockdown! Diese drastischen Einschränkungen gelten ab Mittwoch

Update, 13. Dezember, 16 Uhr: „Ein kleines Feuer kann man schnell löschen, einen Flächenbrand dagegen nur schwer.“ Mit diesen Worten hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann den bundesweiten Knallhart-Lockdown angesichts der Corona-Lage verteidigt. Im Südwesten werden die drastischen Einschnitte, die beim Corona-Gipfel beschlossen wurden*, umgesetzt. Und: Man geht in zwei Punkten sogar noch einen Schritt weiter. Das berichtet echo24.de*.

„Die Lage ist ernst, sehr ernst“, sagte Kretschmann bei einer Pressekonferenz in Baden-Württemberg. Zuvor hatte er nochmal eine deutliche Geste gezeigt - und erst kurz vorm Sprechen seine Maske abgenommen. Erneut appellierte der Ministerpräsident für die Einhaltung der Corona-Regeln. „Wir müssen jetzt ganz einschneidende Maßnahmen ergreifen und das öffentliche Leben radikal herunterfahren. Nur so können wir die Kontrolle über die Pandemie zurückgewinnen.“

In Baden-Württemberg hatte es laut Kretschmann am Samstag erneut über 3.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gegeben. Die sogenannte 7-Tages-Inzidenz liege mittlerweile bei 180 - und damit über dem Bundesdurchschnitt von 169. Die Lage sei schlimmer denn je. Kretschmann: „Dieser Entwicklung können wir nicht tatenlos zusehen, wir müssen hier entgegensteuern.“

Baden-Württemberg: Diese drastischen Regeln gelten im Knallhart-Lockdown

Weil mit dem Lockdown light* das exponentielle Wachstum der Corona-Zahlen nicht langfristig gestoppt werden könnte, verschärft Baden-Württemberg die Maßnahmen noch einmal. In weiten Teilen stimmen sie mit den Beschlüssen des Corona-Gipfels* überein. Nur in Sachen Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen geht der Südwesten sogar noch weiter. Die Regeln gelten vom 16. Dezember bis zum 10. Januar.

Ob die einschneidenden Maßnahmen in Baden-Württemberg Erfolg hätten, läge „an uns allen“, erklärte Winfried Kretschmann. Am 5. Januar würden sich Bund und Länder zu einem erneuten Corona-Gipfel treffen und beraten, ob der Knallhart-Lockdown weitergeführt werden muss.

Lockdown in Baden-Württemberg: Winfried Kretschmann appelliert an Bevölkerung

Ziel sei nach wie vor, die 7-Tages-Inzidenz des Coronavirus in Baden-Württemberg und bundesweit auf einen Wert von unter 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche zu drücken. Sonst drohen laut Kretschmann längere Einschnitte.

Bund und Länder hatten sich am Sonntagvormittag auf einen harten Lockdown geeinigt. Dieser soll ab dem 16. Dezember bis vorerst zum 10. Januar gelten. Mit den strengen Maßnahmen, erhofft die Regierung sich, endlich die seit längerer Zeit auf einem hohen Niveau verweilenden Corona-Neuinfektionen zu senken.

Baden-Württemberg: Knallhart-Lockdown! Jetzt kommen noch strengere Regeln

Erstmeldung, 13. Dezember, 14 Uhr: Ausgangssperren nachts, Ausgangsbeschränkungen tagsüber, zahlreiche Einrichtungen geschlossen. Schon der bislang geltende „Lockdown light“ hatte für Baden-Württemberg zunehmend drastischere Einschränkungen* mit sich gebracht. Nun gilt ab Mittwoch der Knallhart-Lockdown. Was das für den Südwesten konkret bedeutet und welche weiteren strengen Regeln kommen, will Ministerpräsident Winfried Kretschmann noch am Nachmittag bekannt geben, wie echo24.de* berichtet.

Vorab warb der Grünen-Politiker bereits um Verständnis für den Lockdown in Baden-Württemberg und ganz Deutschland. „Es bleibt uns leider nichts anderes übrig, als nun schnell in den harten Lockdown zu gehen“, sagte Kretschmann am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart nach der Schalte mit den anderen Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

„Die erneut wachsende Zahl der Neuinfektionen, die vielen Toten, die wir Tag für Tag zu betrauern haben und die zunehmende Belastung der Krankenhäuser und Intensivstationen zwingen uns dazu“, erklärte Baden-Württembergs Ministerpräsident weiter. Ab 15.30 Uhr will sich Winfried Kretschmann zum anstehenden Knallhart-Lockdown in einer Pressekonferenz äußern.

Baden-Württemberg: Lockdown beschlossen - Kretschmann informiert über strenge Regeln

Es ist davon auszugehen, dass die Beschlüsse des Corona-Gipfels auch in Baden-Württemberg umgesetzt werden. Damit kommen erneut noch strengere Regeln auf die Bürger zu. Unter anderem dürfte Kretschmann auch über die bevorstehende Schließung von Schulen sprechen.

Lockdown-Beschlüsse nach dem Corona-Gipfel:

Einzelhandel: Der Einzelhandel muss ab Mittwoch schließen. Ausgenommen sind aber die Geschäfte des täglichen Bedarfs. Dazu zählen unter anderem: der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen.

Weihnachten: Vom 24. bis zum 26. Dezember werden die geltenden Kontaktbeschränkungen gelockert. Dann sind Treffen mit bis zu vier über den eigenen Hausstand hinaus gehenden Personen aus dem engsten Familienkreis zulässig. Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweiligen Haushaltsangehörige, auch wenn dies mehr als zwei Hausstände oder fünf Personen über 14 Jahre bedeutet. Jüngere Kinder werden nicht mit einberechnet.

Silvester: An Silvester und Neujahr wird ein bundesweites An- und Versammlungsverbot gelten. Nach einem Beschluss vom Sonntag wird zudem der Verkauf von Feuerwerk vor Silvester grundsätzlich verboten.

Schulen und Kitas:  Der Corona-Gipfel hat keine allgemeine Schulschließung beschlossen. Allerdings sollen Schüler und Kita-Kinder spätestens ab Mittwoch - wo immer möglich - für zunächst dreieinhalb Wochen zu Hause bleiben. Ausnahmen und eine Notbetreuung sind dabei möglich.

Winfried Kretschmann appellierte angesichts des Lockdowns bereits an die Menschen in Baden-Württemberg: „Bitte halten Sie sich alle an die Maßnahmen und beschränken Sie Ihre Kontakte so weit es geht.“ *echo24.de und heidelberg24.de sind Teil des Ippen Digital Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Frank Rumpenhorst/dpa

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