Belastung der Luft nimmt ab

Sauberere Luft in Baden-Württemberg: Diesel-Fahrverbote bald Geschichte?

Ein Dieselfahrverbot-Schild hängt an einem Mast.
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Könnten die Diesel-Fahrverbote bald aufgehoben werden?
  • Simon Mones
    vonSimon Mones
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Die Luft in Baden-Württemberg wird sauberer. Fallen jetzt die Diesel-Fahrverbote?

„Unsere Luft ist zu schmutzig!“ Diese Aussage könnte man in vielen Städten in Baden-Württemberg hören. Langsam, aber sicher scheint das auch in den Verkaufszahlen der Elektroautos widerzuspiegeln, denn diese steigen immer weiter an. Längst arbeiten Hersteller wie Audi und Daimler an einem Plan, um die Verbrennungsmotoren ganz abzuschaffen.

Doch noch rollen Benziner und Diesel über die Straßen in Baden-Württemberg. Zwar werden auch diese Motoren immer sauberer, aber noch immer sind zahlreiche „schmutzige“ Autos unterwegs. In Stuttgart dürfen diese bereits seit Längerem nicht mehr in die Innenstadt, wer dagegen verstößt, riskiert saftige Strafen. Und auch in Heilbronn droht weiterhin ein Diesel-Fahrverbot.

Diesel-Fahrverbot in Baden-Württemberg: Verkehrsminister mit klarer Aussage

Inzwischen zeigt sich, dass die Diesel-Fahrverbote den gewünschten Effekt haben: Die Luft in den Städten in Baden-Württemberg wird immer sauberer! Die Werte für die Stickstoffbelastung liegen fast flächendeckend unter den Grenzwerten. Sind die Diesel-Fahrverbote also bald Geschichte?

Die Antwort lautet: Nein! Verkehrsminister Winfried Hermann erteilt solchen Forderungen eine klare Absage. „Natürlich gilt das Ziel, zu dreckige Autos aus den Ballungszentren heraus zu halten, nicht nur für einen bestimmten Zeitraum“, erklärte Hermann gegenüber den Stuttgarter Nachrichten.

Diesel-Fahrverbote in Baden-Württemberg: Luft soll dauerhaft sauberer werden

Der baden-württembergische Verkehrsminister nennt auch den Grund dafür: „Würde man diesen Maßstab, der an die Autos angelegt wird, nach einiger Zeit wieder fallenlassen, kämen die alten Autos mit schlechter Schadstoffreinigung wieder hinein. Das würde keinen Sinn ergeben.“

Zudem solle die Luft in Baden-Württemberg dauerhaft sauberer werden und nicht nur kurzfristig. Das gehe nur Schritt für Schritt! „Dauerhafte Einfahrverbote veranlassen die Bewohner, ihre Autos auszutauschen“, beton der Herrmann. Darüber hinaus seien die besseren Luftwerte auch darauf zurückzuführen, dass die Menschen in Baden-Württemberg während Corona weniger fahren.

Diesel-Fahrverbote in Baden-Württemberg: Kritik am Vorhaben des Verkehrsministers

Hermanns Absage an ein Ende der Diesel-Fahrverbote ist innerhalb der Landesregierung jedoch nicht unumstritten. Innenminister Thomas Strobl kritisiert gegenüber den Stuttgarter Nachrichten seinen Kabinettskollegen. Die Verbesserung der Luftwerte sei auch auf neue, sauberere Fahrzeuge und technische Innovationen wie beispielsweise Filtersystem zurückzuführen. „Auf diese Technik aus Baden-Württemberg sollten wir künftig setzen - nicht auf Verbote“, betonte er und verwies auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist gegen weitere Diesel-Fahrverbote

Ähnlich sieht es auch der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Dörflinger: „Fahrverbote können nur das allerletzte Mittel sein, wenn die Grenzwerte anders nicht eingehalten werden können.“ Wenn dies ohne Diesel-Fahrverbote möglich ist, sei eine Beibehaltung nicht verhältnismäßig und reine Schikane der Autofahrer in Baden-Württemberg.

Auch die baden-württembergische FDP-Generalsekretärin Judith Skudelny sieht in Hermanns Vorgehen reine Willkür: „Wenn Verkehrsminister Hermann die Fahrverbote aufrecht erhält, dann zeigt dies, dass es ihm eben nicht darum geht, dass die Luft sauberer wird, sondern nur darum, seinen Feldzug gegen den Verbrennungsmotor weiterzuführen.“

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