Was wird in Baden-Württemberg umgesetzt?

BaWü: neue Corona-Regeln für Friseure, Schulen, Impfungen - das müssen Sie wissen

  • Julia Cuprakowa
    vonJulia Cuprakowa
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  • Jason Blaschke
    Jason Blaschke
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Nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern gibt es für Baden-Württemberg neue Corona-Regeln. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Update 10. Februar, 21 Uhr: Aktuell informiert Ministerpräsident Baden-Württembergs Winfried Kretschmann über die neuen Corona-Maßnahmen. Im Vorfeld zeigt sich Kretschmann über die Corona-Mutationen besorgt, die sich mittlerweile auch in Baden-Württemberg ausbreiten. In diesem Kontext bittet er die Menschen weiterhin die unnötigen Kontakte zu vermeiden und sich konsequent an die Maskenpflicht zu halten. Im Anschluss erläuterte der Ministerpräsident die beschlossenen Maßnahmen. Diesmal scheint Baden-Württemberg von den Beschlüssen des Corona-Gipfels* nicht abzuweichen.

  • Lockdown-Verlängerung: Die aktuell geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie* werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen verständigt.
  • Lockerungen der Maßnahmen bei Sieben-Tage-Inzidenz von 35: Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen stabil unter 35 sinken, sollen die Beschränkungen schrittweise gelockert werden. Dann kann der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen unter konkreten Auflagen wieder aufmachen können.
  • Öffnung der Friseursalons: Friseurbetriebe dürfen laut Beschluss ihren Betrieb am 1. März wieder aufnehmen. Allerdings „unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken“, heißt es im Beschluss des Corona-Gipfels.
  • Öffnungen von Schulen und Kitas: Etliche Bundesländer wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen bereits im Februar schrittweise öffnen. Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar. Auch Baden-Württemberg orientierten sich an diesem Termin.
  • Änderung der Impf-Reihenfolge: In dem Beschluss wird Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert zu prüfen, ob bei der nächsten Fortschreibung der Coronavirus-Impfverordnung Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sowie Lehrkräfte an Grundschulen frühzeitiger als bisher vorgesehen geimpft werden könnten.
  • Öffnung der Gastronomie: Offen bleibt, wie es für Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und Konzerthäuser sowie den Amateursport weitergehen soll. In dem Beschluss heißt es dazu lediglich, Bund und Länder arbeiteten „weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie“.

Neue Corona-Regeln für Baden-Württemberg: Schulen, Friseure, Lockerungen - das ändert sich

Dass der Lockdown trotz sinkender Infektionszahlen vorerst noch nicht beendet wird, begründete Kretschmann vor allem mit dem Risiko, das von einer Verbreitung von Coronavirus-Mutationen* ausgeht. Das Kanzleramt hätte die ursprünglich bis zum kommenden Sonntag geltenden Einschränkungen für Handel, Gastronomie, Amateursport und Kultur deshalb gerne bis zum 14. März beibehalten.

Das geht aus einem früheren Entwurf hervor, der vor der Sitzung kursierte. Dieser Zeitraum war den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, darunter auch Ministerpräsident Kretschmann aber zu lang. Daher einigten sich Bund und Länder auf den 7. März und einen neuen Inzidenzwert von 35.

 „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sonst riskieren wir eine dritte Welle. Es wären dann noch härtere Maßnahmen notwendig, als wir sie jetzt schon haben.“

warnte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

 

Nach Corona-Gipfel: Neue Regeln für Baden-Württemberg? Statement von Ministerpräsident Kretschmann

Update, 10. Februar, 19 Uhr: Offenbar verschiebt sich das Pressestatement von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeitlich etwas. Eigentlich sollte es um 18 Uhr stattfinden. Kurz vor 18 Uhr wurde es allerdings auf 19 Uhr verschoben. Bislang ist noch nicht bekannt, wie lange es noch bis zum Start dauert. Auf YouTube warten aktuell schon mehr als 2.000 Menschen auf den Livestream des Pressestatements.

Erstmeldung, 10. Februar: Aktuell beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs darüber, wie der weitere Fahrplan in der Corona-Krise aussieht. Klar ist allerdings nicht, inwieweit die einzelnen Beschlüsse des Corona-Gipfels letzten Endes in Baden-Württemberg umgesetzt werden. Zwar plädiert Merkel für ein einheitliches Vorgehen, die Länder haben aber die Bildungshoheit und bestimmen über den Infektionsschutz. Heißt: Die Beschlüsse müssen nicht eins zu eins umgesetzt werden.

Corona-Gipfel: Statement von Baden-Württemberg Ministerpräsident Kretschmann zur Lage

Wie echo24.de* berichtet, sind gerade Themen wie die Kita- und Schulöffnungen strittig. Während Bundeskanzlerin Merkel sich für eine Beibehaltung der generellen Schließungen einsetzt, denken Bundesländer wie Sachsen oder Baden-Württemberg bereits über konkrete Öffnungspläne nach. Insbesondere Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann pocht auf zügige Öffnungsstrategie. Noch ist unklar, wie es ab Mitte Februar in Baden-Württemberg weitergeht.

Klarheit könnte das Pressestatement von Ministerpräsident Winfried Kretschmann geben. Ab 19 Uhr will Kretschmann über die Beschlüsse des Corona-Gipfels informieren. Es ist bereits durchgesickert, dass Friseure ab 1. März wieder öffnen dürfen. Einige Länderchefs wollten bereits zum 22. Februar Friseursalons wieder öffnen. Doch offenbar konnte sich Merkel durchsetzen und es wurde der 1. März als Öffnungsdatum beschlossen. „Es geht nur um eine Woche“, erklärt Merkel. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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