Drückeberger sollen untergebracht werden

Coronavirus Baden-Württemberg: Kliniken stehen jetzt fest! Hier landen Quarantäne-Verweigerer

  • Violetta Sadri
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Uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer sollen künftig in diese zwei Kliniken in Baden-Württemberg untergebracht werden.

Update vom 26. Januar: Anfang Dezember einigten sich Gesundheitsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl auf einen Plan für Quarantäne-Verweigerer. Dabei geht es um wenige Fälle, zum Beispiel uneinsichtige, bußgeldunempfindliche Menschen, die vorsätzlich in Kauf nähmen, andere mit Corona zu infizieren.

Künftig sollen diese in zwei Kliniken in Baden-Württemberg untergebracht werden. Jetzt stehen die Kliniken fest, es soll rund 9 Plätze geben. Im Robert-Bosch-Klinikum in Stuttgart sowie in der Universitätsklinik in Heidelberg sollen Unterbringungsmöglichkeiten für hartnäckige Fälle geschaffen werden. Das geht aus einem Schreiben des Gesundheitsministeriums an die Polizeibehörden und Gesundheitsämter hervor, berichtet die dpa.

Grundsätzlich sollte sich jedoch jeder Stadt- und Landkreis um „seine eigenen“ Quarantäne-Verweigerer kümmern. Das bedeutet jeder sollte geeignete Räume, Transportmittel und Personal für die Unterbringung zur Verfügung stellen. Laut Strobl sei die Unterbringung keine Strafmaßnahme und erst Recht keine Haft, sondern eine Maßnahme des Infektionsschutzes. Deshalb hängt die Dauer der Unterbringung auch von der angeordneten Quarantänedauer ab.

„Einzelhaft“ für Quarantäne-Verweigerer in BaWü? Hartnäckige Drückeberger landen in Kliniken

Erstmeldung vom 18. Januar: Seit fast einem Jahr beherrscht das Coronavirus Baden-Württemberg und ganz Deutschland. Im Kampf gegen das Virus führte die Bundesregierung viele Einschränkungen im Alltag ein. Aber trotz dieser Maßnahmen scheint die Zahl an Corona-Neuinfektionen auf einem hohen Niveau zu verharren. Deswegen hält die Bundesregierung morgen, 19. Januar, einen erneuten Corona-Gipfel ab, um über noch härtere Maßnahmen zu entscheiden.

Doch wie kann man die anhaltend hohen Corona-Zahlen erklären? Liegt es möglicherweise unter anderem daran, dass manche Menschen sich nicht an die Quarantäne-Regeln halten? Um auch diese Möglichkeit auszuschließen, sollen hartnäckige Quarantäne-Verweigerer künftig in zwei Kliniken in Baden-Württemberg untergebracht werden.

Baden-Württemberg: Zwangseinweisung und dauerhafte Überwachung für Quarantäne-Verweigerer

Für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg werden derzeit Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. „Details und Namen können wir erst nach dem finalen Vertragsabschluss nennen, der für kommende Woche geplant ist. Eine der beiden Kliniken soll im württembergischen und eine im badischen Landesteil liegen.“

Auf dieses Verfahren hatten sich Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) schon Anfang Dezember geeinigt. Strobl sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Natürlich geht es nur um wenige Fälle, aber die sind gefährlich. Es geht um uneinsichtige, bußgeldunempfindliche Personen, die vorsätzlich in Kauf nehmen, andere Menschen mit Corona zu infizieren. Für die braucht es eine Lösung, damit darf man auch die kommunale Ebene nicht alleine lassen.“ Lucha hatte dafür plädiert, dass sich die Kommunen dezentral darum kümmern, da es sich um Einzelfälle handle. Doch kann man die Menschen, die sich weigern, die Quarantäne durchzuziehen einfach so Zwangseinweisen?

Baden-Württemberg: Richterlicher Beschluss für Zwangseinweisung

Für eine Zwangseinweisung ist laut dem Sprecher des Gesundheitsministeriums ein richterlicher Beschluss nötig. „Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet.“ Außerdem handle es sich bei der zwangsweisen Unterbringung nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes. „Derzeit sind wir in der Abstimmung mit Krankenhäusern im Land, die aus unserer Sicht geeignet sind, um hartnäckige Quarantäne-Verweigerer für einige Tage gesichert unterzubringen.“

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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