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Neue Corona-Regeln: Mega-Lockerungen in BaWü – neue Details enthüllt

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  • Jason Blaschke
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Der Inzidenzwert verschwindet aus der Corona-Verordnung. Schon ab Montag, 16. August, gelten in Baden-Württemberg andere Regeln.

Update, 13. August: Am Montag, 16. August, soll die neue Corona-Verordnung für Baden-Württemberg in Kraft treten. Die 7-Tage-Inzidenz, auf die alle seit Ausbruch der Pandemie starren, wird an Bedeutung verlieren – zumindest als einziger Gradmesser für die Einschränkungen. An Bedeutung gewinnen soll stattdessen die Hospitalisierung, also der Wert, welcher angibt, wie viele Menschen aktuell im Krankenhaus medizinisch behandelt werden müssen.

Berichten der Deutschen-Presse-Agentur zufolge befindet sich die neue Corona-Verordnung schon in der Ressortabstimmung. Am Samstag, 14. August, soll das neue Regelwerk für Baden-Württemberg verkündet werden, damit es ab der kommenden Woche in Kraft treten kann. Heute wurde bekannt, dass die PCR-Testpflicht für Nicht-Geimpfte* nur in zwei Bereichen verpflichtend sein wird. Zunächst hieß es, dass überall dort, wo in Innenräumen Abstand unmöglich ist, die PCR-Testpflicht für Ungeimpfte kommt. 

Neue Corona-Regeln in Baden-Württemberg: Mega-Lockerungen – aber mit Hammer-Regel-Ausnahme

Update, 12. August: Schon länger wird diskutiert, ob die 7-Tage-Inzidenz auch weiterhin bestimmend für die Corona-Regeln sein soll. Mehrere Politiker, darunter auch der Oberbürgermeister von Heilbronn, haben eine Abkehr von der Inzidenz als Leitindikator gefordert*. Jetzt macht Baden-Württemberg als erstes Bundesland tatsächlich Schluss mit der Inzidenz als Richtwert. Ab Montag (16. August) dürfen alle Menschen im Südwesten unabhängig von der Zahl der Neuinfektionen wieder am gesellschaftlichen Leben teilnehmen – vorausgesetzt, sie sind geimpft, genesen oder getestet.

In der neuen Corona-Verordnung von Baden-Württemberg, die am 16. August in Kraft treten soll, soll die 7-Tage-Inzidenz nicht mehr als „ordnungspolitisches Instrument“ auftauchen, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch (11. August) mit. „Wir machen alles möglich für Geimpfte“, sagte eine Sprecherin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Jetzt geht es darum, den Menschen Freiheitsrechte zurückzugeben.“ Die Pläne seien bereits mit dem Staatsministerium abgestimmt.

Neue Corona-Regeln in Baden-Württemberg: Alles wird geöffnet – für Ungeimpfte wird es unbequem

Das bedeutet eine radikale Kehrtwende: Auch falls die Inzidenz Ende August nochmal in den dreistelligen Bereich schießen sollte, soll das Land keinerlei Einschränkungen mehr zur Folge haben – sofern die Krankenhäuser noch genug Platz für Corona-Patienten haben. Die Regierung sieht vor, dass es bei kulturellen Veranstaltungen im Innenbereich sowie in Clubs und Diskotheken keine Personenobergrenze mehr geben soll.

Die Einrichtungen können also ab Montag unter Vollauslastung öffnen. Wer allerdings nicht geimpft und genesen ist, muss dort einen PCR-Test vorweisen können. Ja, richtig gelesen: Einen PCR-Test, keinen Antigen-Schnelltest. Und den müssen die Ungeimpften ab Montag selbst zahlen, das Gesundheitsministerium schätzte die Kosten pro Test auf 30 bis 50 Euro. Somit wird ein Club-Besuch für Ungeimpfte bald richtig teuer.

Neue Corona-Verordnung in Baden-Württemberg: Diese Regel gelten bald – PCR- statt Schnelltest

Grundsätzlich gilt das Prinzip: Dort wo in Innenräumen Abstand nicht möglich und intensive Körpernähe nicht zu vermeiden ist - etwa bei Konzerten, Theateraufführungen, in Clubs und Diskotheken – soll ein PCR-Test notwendig sein. Bei der Innen-Gastronomie, bei Friseuren und körpernahen Dienstleistern und überall dort, wo Abstand innen möglich ist, soll ein Antigenschnelltest ausreichen. Diese seien erst ab Mitte Oktober kostenpflichtig, sagte die Sprecherin.

Die Details für die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg würden gerade unter Hochdruck erarbeitet, hieß es aus dem Ministerium. Es sollt trotzdem an den Obergrenzen für Besucher von Sportveranstaltungen festgehalten werden, die auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag beschlossen wurden*. In Fußballstadien und Sportveranstaltungen mit mehr als 5.000 Zuschauern soll demnach maximal die Hälfte der Plätze der Veranstaltungsstätte oder des Stadions besetzt werden. Die Höchstzahl der Zuschauer soll bei 25.000 liegen. Wie mit Musikfestivals mit Tausenden Besuchern umgegangen werde, sei noch offen, sagte eine Sprecherin.

Baden-Württemberg: Neue Corona-Verordnung orentiert sich nicht mehr an den Inzidenzen

Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) appellierte noch mal an die Menschen, sich impfen zu lassen. „Je mehr Menschen einen Impfschutz haben, desto entspannter wird unser aller Leben sein“, sagte er der dpa. „Sie schützen nicht nur sich, sondern andere. Und Sie schützen vor allem das Gesundheitssystem vor Überlastung. Wir wollen und wir werden den Menschen ihre Freiheitsrechte zurückgeben.“ Dennoch sei die Corona-Pandemie nicht vorbei.

Die Inzidenz werde zwar ordnungspolitisch keine Rolle mehr spielen in der nächsten Verordnung, das Land werde sich vom bisherigen Stufenkonzept verabschieden, sagte Lucha. „Dennoch werden wir künftig neue Parameter definieren, die zur Beurteilung der Lage dienen sollen.“ So soll für die nächste Verordnung, die dann ab Mitte September gilt, ein Modell erarbeitet werden, das neben der Inzidenz die Hospitalisierung und die Auslastung der Intensivkapazitäten berücksichtigt.

Am Montag noch hatte Lucha im Sozialausschuss des Landtags gefordert, dass künftig die Auslastung der Intensivbetten zur Messlatte für Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus gemacht werden soll. Er hatte für stärkere Restriktionen für Nichtgeimpfte ab Herbst plädiert, sobald 300 Intensivplätze in Baden-Württemberg mit Covid-Patienten belegt sind. Insgesamt sind derzeit 2006 Intensivbetten von betreibbaren 2363 Betten (76,1 Prozent) belegt. Dieser Wert ist wichtig, um die Auslastung des Gesundheitssystems beurteilen zu können. Solche Betten werden aber nicht nur für Covid-Patienten mit schweren Verläufen gebraucht, sondern auch für Menschen mit anderen Erkrankungen.

Corona-Verordnung in Baden-Württemberg: Südwesten macht Schluss mit Inzidenzen

Update, 11. August: Ab kommenden Montag spielt die Inzidenz in Baden-Württemberg keine Rolle mehr. Alle Menschen dürfen wieder am Gesellschaftlichen leben teilnehmen, mit der Vorraussetzung, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind.

Erst gestern wurde beim Corona-Gipfel über die weitere Vorgehensweise in der Pandemie* beraten. Da es keine Einigung bei dem Thema gab, ob der Inzidenzwert in Zukunft der einzige Indikator für Lockerungen und Maßnahmen bleibt, hatten die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten sich vor allem auf den Umgang mit Ungeimpften konzentriert.

Die Corona-Verordnung für Baden-Württemberg soll ab dem 16. August in Kraft treten. Demnach soll es für Veranstaltungen im Innenbereich und Diskotheken keine Personenobergrenze mehr geben. Die Einrichtungen können unter Vollauslastung wieder öffnen. Zutritt haben Geimpfte, Genesene und Getestete.

Baden-Württemberg: Ende der Inzidenz! Neue Corona-Verordnung

Update, 5. August: Seitdem in Deutschland immer mehr Menschen einen Impfschutz gegen das Coronavirus haben, diskutieren Politiker darüber, an welchen Werten man sich in der Zukunft über Verschärfungen und Lockerungen von Maßnahmen orientiert. Sozialminister Manfred Lucha sagte bereits vor mehreren Wochen, dass nach der Inzidenz zu entscheiden nicht mehr verhältnismäßig sei. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hielt jedoch weiterhin an dem Wert fest, wie echo24.de* im Update vom 14. Juli berichtete.

Der dpa zufolge wurde wohl nun eine Entscheidung getroffen. „Als Richtwert für die Auslösung von Beschränkungen wird die Inzidenz nach unserer Ansicht ab Mitte September in den Corona-Verordnungen nicht mehr auftauchen“, sagte Lucha. Es brauche einen Paradigmenwechsel, wenn vom 15. September an alle im Land ein Impfangebot erhalten hätten. Viel mehr soll die Hospitalisierung in Zukunft eine große Rolle spielen.

Für vollständig Geimpfte dürfte es dann keine Einschränkung der Freiheitsrechte mehr geben. Ungeimpfte hingegen können sich auf etwas gefasst machen! Hier wird es weiterhin Beschränkungen geben, zusätzlich müssen diese dann auch tief in die Tasche greifen, wenn es darum geht Restaurants oder Veranstaltungen zu besuchen. Die Kosten für Tests sollen demnächst nicht mehr von Bund getragen werden. Ausnahmen wird es wahrscheinlich für Kinder und Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Impfung erhalten dürfen, geben.

Abzuwarten bleibt dennoch der Corona-Gipfel am 10. August, zu dem schon einige Details durchgesickert sind*. Auch die dort getroffenen Entscheidungen sollen berücksichtigt werden.

Corona-Lage in BaWü bewerten: Kretschmann mit deutlichen Worten zur Inzidenz

Update, 14. Juli: Welcher Wert soll nun künftig die Richtung für geltende Corona-Maßnahmen weisen - weiterhin der Inzidenzwert oder doch die Impfquote und die Krankenhausauslastung? Wenn es nach Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann geht, dann soll der zentrale Maßstab im Kampf gegen die Coronakrise der Inzidenzwert bleiben. Wie echo24.de* berichtet, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart: „Alle anderen Parameter sind weit nachlaufend.“

Wenn man andere Faktoren, wie die Hospitalisierung, zu stark bewerte, könne es sein, dass in der Zwischenzeit dramatische Entwicklungen stattfinden, die man gar nicht erkennen könne, erklärte Kretschmann laut Deutscher Presse-Agentur (dpa): „Deshalb wird die Inzidenz zusammen mit dem R-Wert immer die belastbare klare Ausgangsgröße sei. Man muss nicht denken, dass wir die einfach verlassen und auf andere übergehen.“ Sozialminister Manne Lucha kündigte ein modifiziertes Modell an, in das weitere Faktoren wie Sterbequote oder Krankheitsverläufe einfließen sollen.

Corona-Maßnahmen und Lockerungen in Baden-Württemberg: Inzidenzwert wichtig, aber nicht mehr ausschlaggebend

Bislang war die sogenannte 7-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen - das entscheidende Kriterium für viele Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Die Bundesregierung hatte am Montag, 12. Juli, klargestellt, dass der Inzidenzwert auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen werde, aber andere Werte wie etwa die Zahl der Krankenhauseinweisungen künftig stärker berücksichtigt werden sollen.

Erstmeldung, 13. Juli: Bisher waren Maßnahmen und Lockerungen in Baden-Württemberg nur von der 7-Tage-Inzidenz abhängig*. Weil aber immer mehr Menschen geimpft sind, wird sich nun an dieser Strategie etwas ändern müssen. Die Richtung weisen solle in Zukunft die Impfquote und die Krankenhausauslastung, sagte der baden-württembergische Sozialminister Manfred Lucha.

Politiker von Bund und Ländern haben zwar in der vergangenen Woche abgelehnt, vollständig von diesem Wert abzurücken, dennoch halten sie zusätzliche Erkenntnisse für notwendig, um Öffnungsschritte bewerten zu können. Lucha erklärte, dass die Inzidenz mittelfristig nicht mehr der einzige Indikator für Lockerungen und Beschränkungen sein könne.

Baden-Württemberg: Inzindez soll in Zukunft nicht einziger Indikator für Corona-Regeln sein

In Großbritannien sieht man, dass die Inzidenz bei über 300 liegt, die Sterblichkeit jedoch bei 2,5 Prozent und damit so niedrig wie in Deutschland ist. Die Inzidenz hier liegt jedoch nur bei 6,4. Lucha: „Deshalb ist eine Betrachtung der Gesamtsituation künftig umso wichtiger, wenn es um die Beschränkung von Freiheitsrechten geht.“

Vor kurzem hatte Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigt, Krankenhäuser zu einer detaillierten Dokumentation zu verpflichten. Damit erhofft man sich, mehr Daten über Schweregrad von Verläufen, Vorerkrankungen, Sterblichkeit und vieles mehr zu bekommen, um die Gesamtlage besser bewerten zu können.

Baden-Württemberg: Manfred Lucha und Jens Spahn für detaillierte Corona-Dokumentation in Klinken

Auch Lucha hieß das Willkommen. Die deutsche Krankenhausgesellschaft sieht die neue Maßnahme jedoch als „wenig hilfreich“, da schon jetzt die wichtigsten Daten von Corona-Patienten dokumentiert und gemeldet würden. Wie echo24.de* berichtet, schützt eine Corona-Impfung nicht alle Geimpften vor einer Infektion oder gar einem Krankenhausaufenthalt*.

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte, die Sieben-Tage-Inzidenz bleibe zwar weiterhin ein wichtiger Parameter, dennoch sei wichtig zu beachten, dass die Inzidenz bei steigender Impfquote an Aussagekraft verliere, besonders wenn Risikogruppen bereits geimpft seien. *echo24.de ist ein Angebot von Ippen.Media.

Rubriklistenbild: © Socrates Baltagiannis

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