Wegen kommender Omikron-Welle

Nach Corona-Gipfel: So geht‘s in BW weiter – Kretschmann-Ansage zur Impfpflicht

  • Jason Blaschke
    VonJason Blaschke
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Baden-Württemberg: Deutliche Worte von Winfried Kretschmann zu den Beschlüssen beim Corona-Gipfel. Impfpflicht steht im Fokus.

Update, 7. Januar, 18:50 Uhr: Nach dem Corona-Gipfel von Bund und Länder hatte sich zunächst Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz zu den Beschlüssen geäußert*. Und auch aus Baden-Württemberg gab es eine Reaktion zu den Ergebnissen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann bezog am Abend deutlich Stellung.

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) schreibt, verweist Kretschmann dabei besonders auf die bereits geltenden Regelungen in Baden-Württemberg*: „Die heutigen Beschlüsse orientieren sich in weiten Teilen an dem, was in Baden-Württemberg bereits gilt - etwa mit Blick auf 2G plus in der Gastronomie oder der FFP2-Maskenregel.“ Es sei „gut, dass hier nun bundesweit nachgeschärft wird“.

Nach Corona-Gipfel: So geht‘s für Baden-Württemberg weiter

Für den Ministerpräsidenten geben die neuen Bund-Länder-Beschlüsse eine deutliche Richtung vor. Kretschmann: „Das Signal von heute ist sehr klar: Wir wollen Risiken und Kontakte minimieren, die Omikron-Welle kontrollieren und das Gesundheitssystem und die kritische Infrastruktur vor Überlastung schützen.“

Der 73-Jährige gibt dabei auch gleich noch für Baden-Württemberg und seine Regierung den weiteren Weg klar vor. Das Land werde weiterhin den „Kurs der Umsicht“ fortsetzen. Man werde hierfür die entsprechenden Regeln „im Sinne des Beschlusses von Bund und Ländern kommende Woche im Kabinett bis auf weiteres verlängern“, schreibt die dpa.

Und auch zum Thema Impfpflicht äußerte sich Kretschmann am Abend nochmals: „Wichtig war mir, dass wir die Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht nochmals bekräftigt haben. Wir haben die klare Erwartung formuliert, dass der Bundestag dazu bald einen Zeitplan für die entsprechende Gesetzgebung vorlegt.“

Corona-Gipfel heute: BW mit klarer Haltung – das muss kommen

Die Zahl der Omikron-Fälle in Baden-Württemberg* nimmt rasant zu. Stand 5. Januar meldet das Landegesundheitsamt (LGA) 6.764 Infektionen mit der Corona-Variante ‚B.1.1.529‘ aus Südafrika* im Land. Das sind stolze 1.481 Fälle mehr, als noch am Dienstag. Gerade mit Blick auf die rasante Ausbreitung der Mutation steigt die Sorge, dass immer mehr Menschen in Deutschland in eine Quarantäne müssen. Und gerade in Berufen der systemkritischen Infrastruktur wäre das laut echo24.de* ein riesiges Problem.

Feuerwehrleute, Pflegekräfte oder auch Polizisten – sie alle sind im öffentlichen Leben unentbehrlich. Und gerade im Pflegebereich mangelt es ohnehin schon an Personal. Eine massenhafte Quarantäne könnte hier schwerwiegende Folgen haben. Gerade deshalb stehen die Quarantäne-Zeiten auch auf der Tagesordnung zum Corona-Gipfel* von Kanzler und Länderchefs. Gesundheitsminister Karl Lauterbach legte schon einen Plan vor und definierte, wie die neuen Quarantäne-Zeiten aussehen könnten.

Baden-Württemberg: Landesregierung mit klarer Forderung an Corona-Gipfel

Die Idee ist, dass sich Kontaktpersonen und Infizierte künftig nach sieben Tagen freitesten können. Menschen aus Berufen, die als ‚systemkritisch‘ eingestuft sind, sollen sich schon nach fünf Tagen aus der Quarantäne freitesten können, sofern sie keine typischen Corona-Symptome aufweisen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg begrüßt die Pläne für eine Verkürzung der geltenden Quarantäne-Zeit. Unklar ist allerdings noch, ob es tatsächlich die Fristen werden oder andere festgelegt werden.

Sicher sei aber, dass das Robert Koch-Institut (RKI) bestätigt habe, dass die Omikron-Variante des Coronavirus kürzer ansteckend sei, als die Delta-Variante, sagte eine Sprecherin der Landesregierung. Daher seien bundeseinheitliche, verkürzte „Isolations- sowie Quarantänezeiten mit Blick auf die notwendige Entlastung der kritischen Infrastruktur angemessen und richtig“. Laut der Sprecherin der Landesregierung von Baden-Württemberg sollten diese „zügig umgesetzt“ werden. Und alle anderen Maßnahmen?

Baden-Württemberg: Kontaktsperren und Maskenpflicht – Lockerungen denkbar?

Mit Blick auf die Corona-Zahlen in Baden-Württemberg sieht die Landesregierung in Stuttgart hier keinen Spielraum. „Es ist keine Zeit für Lockerungen“, sagte die Sprecherin ganz deutlich. Das heißt: Die in der Corona-Verordnung von Baden-Württemberg* für die Menschen festgelegten Maßnahmen werden wohl erst einmal bestehen bleiben. Geimpfte und Ungeimpfte müssen offenbar erst einmal weiterhin mit Einschränkungen wie Kontaktsperren oder Maskenpflicht in Baden-Württemberg leben.

Ob es nach der Bund-Länder-Konferenz am Freitag noch zu weiteren Verschärfungen in Baden-Württemberg kommt? Ungewiss! Die Sprecherin der Landesregierung macht aber klar, dass es aktuell schon „weitgehende Kontakt- sowie Zugangsbeschränkungen mit 2G-Plus in vielen Bereichen“ gebe. Diese Schutzmaßnahmen seien weiterhin dringend geboten. „Wir müssen davon ausgehen, dass die Fallzahlen mit der zunehmen Ausbreitung von Omikron wieder deutlich ansteigen.“

Baden-Württemberg: Nach Omikron ist eine neue Corona-Variante aufgetaucht

Zuvor hatten schon der SWR, die Stuttgarter Nachrichten sowie die Deutsche-Presse-Agentur (DPA) über die Stellungnahme der Landesregierung zum Corona-Gipfel am Freitag berichtet. Dass es zu Änderungen in der Corona-Politik kommen wird, ist gerade mit Blick auf Omikron und die neue Corona-Variante ‚B.1.640.2‘ aus Frankreich* im Grunde sicher. Wie schlimm ‚B.1.640.2‘ im direkten Vergleich zu Omikron* ist, schreibt HEIDELBERG24*. *echo24.de und HEIDELBERG24 sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Bernd Weißbrod/dpa/Archivbild

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