In Mali war noch kein deutscher Kanzler

Flüchtlingskrise: Merkels neue Mission Afrika

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Die Flüchtlingskrise rückt Afrika stärker in den Blick von Angela Merkel.

In Mali war noch kein deutscher Kanzler. In Niger machte Helmut Kohl mal einen Zwischenstopp. Nun besucht Angela Merkel beide Länder und Äthiopien. Die Flüchtlingskrise rückt Afrika stärker in ihren Blick.

Berlin - Als Angela Merkel das letzte Mal eine größere Reise nach Afrika machte, waren die Zeiten noch andere. Die Kanzlerin tourte im Sommer 2011 mit einer Wirtschaftsdelegation durch Kenia, Angola und Nigeria. Auch in der Ferne ließ sie damals die dramatische Euro-Schuldenkrise nicht so richtig los. Fünf Jahre später geht es wieder für drei Tage nach Afrika, das Merkel ausdrücklich „unseren Nachbarkontinent“ nennt. Mali, Niger und Äthiopien sind die Stationen bis zum Dienstag. Es ist eine Reise zu tieferliegenden Wurzeln der Flüchtlingsbewegung aus dem Süden, die Deutschland schon jetzt beträchtlich herausfordert. Und das dürfte noch nicht das Ende sein.

Völlig neu entdeckt wird der problembeladene Kontinent mit seinen mehr als eine Milliarde Menschen nun natürlich nicht, wie das Kanzleramt betont. Dass eine weitere Sicht über den europäischen Horizont hinaus und mehr Aufmerksamkeit nötig sind, macht Merkel aber ganz klar. „Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse“, verkündet die Regierungschefin geradezu kategorisch als neue Mission. Und räumt ein, „dass wir uns noch sehr viel stärker für die Geschicke Afrikas interessieren müssen“. Bis vor einigen Jahren habe es Deutschland schlicht den Südeuropäern überlassen, wenn Flüchtlinge über das Mittelmeer kamen. Heute stehe das Problem „auch vor unserer Tür“.

Drei Schlüsselländer für Fluchtbewegungen

Ihre Reise führt die Kanzlerin denn auch in drei Schlüsselländer für möglicherweise anwachsende Fluchtbewegungen nach Europa. Dabei lautet ein nüchternes Kalkül, dass das im Chaos versunkene Libyen bis auf weiteres als Partner ausfällt - von dort wagen aber Tausende die oft lebensgefährliche Überfahrt in Booten nach Italien. Also richtet sich der Blick schon auf Fluchtrouten in Richtung Küste, damit Migranten gar nicht erst so weit in den Norden ziehen. Südlich der Sahara haben Krisen in Ländern wie dem Südsudan, Kongo, Somalia, Nigeria oder der Zentralafrikanischen Republik nach UN-Angaben mehr als 18 Millionen Menschen vertrieben. Die meisten kommen in Nachbarstaaten unter.

Fluchtursachen zu bekämpfen, lautet ein großes Ziel, das Merkel ausgerufen hat. Nun kann sie es direkt in Augenschein nehmen. Auf ihrer ersten Station am Sonntag in Mali geht es vor allem um Konfliktentschärfung. Im Norden des Landes sind islamistische Terrorgruppen aktiv. Schon Bundespräsident Joachim Gauck rief bei einem Besuch im Februar zum Frieden auf. Die Bundeswehr will helfen, mehr Stabilität zu erreichen, und beteiligt sich allein mit mehr als 550 Soldaten an einer ausgesprochen gefährlichen UN-Mission.

Auch im Niger ist die Bundeswehr präsent. In der Hauptstadt Niamey, wo Merkel an diesem Montag landet, sind 40 deutsche Soldaten und zwei Transall-Maschinen stationiert, um die Mission in Mali zu versorgen. Dabei hat auch Niger mit massiven Problemen zu kämpfen. Das ärmste Land der Welt mit einer der höchsten Geburtenraten ist ein Drehkreuz für Flüchtlinge. Allein von Februar bis Mitte August zählte die Internationale Organisation für Migration (IOM) 240 000 Menschen, die nach Libyen weiterreisten - vor allem durch die Wüstenstadt Agadez.

„Niger kann da etwas machen“, hatte Präsident Mahamadou Issoufou schon signalisiert, als er Merkel im Juni in Berlin besuchte. Da wären zum Beispiel Aufnahmezentren und Möglichkeiten, dass Menschen in ihre Länder zurückkehren können. „Aber die Schlüsselfrage, die sich natürlich stellt, ist die Frage der Finanzierung“, fügte er gleich hinzu. Die bisher von der EU für einen Afrika-Hilfsfonds in Aussicht gestellten 1,8 Milliarden Euro reichten jedenfalls nicht.

Schwieriges Terrain in Äthiopien

In Äthiopien erwartet Merkel am Dienstag ebenfalls ein schwieriges Terrain. Feierlicher Anlass ist die Eröffnung eines neuen Gebäudes der Afrikanischen Union (AU) in der Hauptstadt Addis Abeba. Deutschland hat es mit 30 Millionen Euro finanziert. Das Land erholt sich gerade von der schlimmsten Dürre seit 30 Jahren. Noch immer sind Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die autokratische Regierung, die Proteste mit harter Hand unterbinden lässt. Merkel will auch mit Oppositionsvertretern reden. Neben allen Problemen beherbergt Äthiopien nach UN-Angaben mehr als 740 000 Flüchtlinge aus dem Südsudan, aus Somalia und Eritrea.

Hintergrund von Merkels Reise ist auch, dass Deutschland mit Italien und der Ex-Kolonialmacht Frankreich eine EU-„Migrationspartnerschaft“ für Mali und Niger übernommen hat. Nun geht es um konkrete Projekte. Doch steckt mehr als eine reine Migrations-Verhinderungspartnerschaft dahinter? Merkel sagt, Flüchtlingsvereinbarungen richteten sich nicht einfach nur darauf, einem Regierungschef zu sagen: „Halt uns die mal weg.“ Vielmehr gehe es um bessere Lebensbedingungen in den Staaten. „Es ist definitiv nicht für jeden das Beste, nach Europa zu kommen.“

dpa

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