Nach ergebnislosem Krisentreffen

Hoffnung auf Waffenruhe für Syrien schwindet

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Keine Einigung zwischen Russland und den USA in Sicht. 

New York - Nach dem ergebnislosen internationalen Krisentreffen in New York schwindet die Hoffnung auf eine baldige neue Waffenruhe für Syrien. Dennoch ist ein Flugverbot über Syrien im Gespräch. 

Nach dem ergebnislosen internationalen Krisentreffen in New York schwindet die Hoffnung auf eine baldige neue Waffenruhe für Syrien. Vertreter der Syrien-Unterstützergruppe äußerten sich nach den Beratungen am Donnerstagabend (Ortszeit) unverhohlen ernüchtert, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) beschrieb den Verlauf als "sehr kontrovers". Parallel zu den Verhandlungen startete die syrische Armee derweil eine Offensive zur Rückeroberung des Ostens der Stadt in Aleppo.

Bei den Gesprächen in New York am Rande der UN-Generaldebatte gab es nach Angaben von Teilnehmern keine Annäherung der Positionen, die Hoffnung auf eine baldige Einigung machen würde. "Die Frage ist nun, ob überhaupt noch eine reale Chance für Fortschritte besteht", fasste US-Außenminister John Kerry die Lage zusammen. "So wie bisher können wir nicht weitermachen."

"Langwierig, schmerzhaft und enttäuschend"

Steinmeier sagte, es sei nicht gelungen, eine "abschließende Vereinbarung" über eine Waffenruhe zu erzielen. Die Bemühungen würden jedoch fortgesetzt. Der UN-Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, bezeichnete die Beratungen als "langwierig, schmerzhaft und enttäuschend". Die Gespräche würden fortgesetzt, "und deswegen wäre es jetzt falsch, sie für tot zu erklären".

Kerry machte Russland für den Stillstand verantwortlich. Der Friedensprozess könne nur dann wieder Glaubwürdigkeit gewinnen, wenn jene Konfliktparteien, die über eine Luftwaffe verfügen, diese nicht mehr einsetzen - "nicht nur für einen oder zwei Tage, sondern so lange wie möglich".

Damit meinte der US-Minister Russland und Syrien, die dieser Forderung aber nicht nachkommen wollen. Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte, Russland habe bei dem Treffen "keine befriedigende Antwort" auf die Forderung nach einem Aussetzen der Luftangriffe gehabt.

Kommt bald ein Flugverbot über Syrien?

Nach Steinmeiers Worten gab es bei den Beratungen immerhin "viel Zustimmung" für den von ihm selbst und seinem US-Kollegen Kerry vorgebrachten Vorschlag, ein zeitlich begrenztes Flugverbot über dem Bürgerkriegsland zu verhängen, um für eine Deeskalation der Gewalt zu sorgen. Allerdings müssten einige der teilnehmenden Minister, darunter der russische Kollege Sergej Lawrow, erst noch Rücksprache mit ihren Präsidenten über diesen Vorschlag halten.

Die von den USA und Russland mühsam ausgehandelte Waffenruhe war nach einer Woche am Montag de facto gescheitert. Die syrische Armee kündigte die Waffenruhe auf, seither flammten die Kämpfe wieder heftig auf.

Die syrische Armee gab am Donnerstagabend den Beginn einer Offensive zur Rückeroberung des von Rebellen gehaltenen Ostteils von Aleppo bekannt. Bewohner sollten sich "von den Positionen der terroristischen Gruppen" fernhalten, hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Sana verbreiteten Erklärung. Die syrische Führung bezeichnet ihre Gegner als Terroristen.

Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte beschrieb die jüngsten Angriffe als "umfassende Bodenoffensive mit russischer Luftunterstützung". Ein AFP-Mitarbeiter berichtete aus Ost-Aleppo, dort hätten Dutzende Familien die Flucht ergriffen.

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AFP

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