Wie geht es weiter?

Große Koalition nicht scharf auf Fortsetzung 2017

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Die Parteichefs der Koalition: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD).

Berlin - Die CDU-Führung verspürt wenig Lust, nach der Bundestagswahl mit der SPD weiterzuregieren. Dabei schmilzt die Mehrheit selbst der „GroKo“ in Umfragen bedrohlich. Und die Alternativen werden komplizierter.

Ungeachtet der jüngsten Umfrageergebnisse sprechen sich führende Unionspolitiker gegen ein neues Bündnis mit der SPD nach der Bundestagswahl 2017 aus. „Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren“, sagte hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der „Rheinischen Post“ (Samstag). CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn plädierte dafür, die Chancen von Schwarz-Grün auszuloten.

Allerdings deuten die sinkenden Umfragewerte für CDU/CSU und SPD sowie der Höhenflug der AfD darauf hin, dass die Regierungsbildung 2017 kompliziert werden könnte. In den Umfragen liegen derzeit selbst Union und SPD zusammen nur knapp über 50 Prozent. Andere Zweierkonstellationen wie Schwarz-Grün hätten keine stabile Mehrheit.

Ist schwarz-Grün eine Alternative für den Bund?

2013: Unterzeichnung des Koalitionsvertrages.

Kauder plädierte dafür, dass den Regierungsfraktionen künftig wieder eine stärkere Opposition gegenüberstehen sollte. „Bei einem größeren Gleichgewicht von Regierungsfraktionen und Opposition fühlen sich die Bürger mit ihren unterschiedlichen Ansichten parlamentarisch besser vertreten.“ Ähnlich hatte sich zuvor auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann geäußert.

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn warb offensiv für die schwarz-grüne Option als Alternative. „Am Beispiel Hessen sehen wir, wie locker Schwarz-Grün laufen kann“, sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Was ich nicht will, sind vier weitere Jahre eine große Koalition.“ Das lähme das Land und stärke die politischen Ränder.

Weitere Möglichkeit: Rot-Rot-Grün

Die SPD hatte sich nach der letzten Bundestagswahl im Grundsatz für ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene geöffnet. Allerdings ist auch Rot-Rot-Grün in allen Umfragen weit von einer Mehrheit entfernt.

SPD-Chef Sigmar Gabriel traf sich am Freitag mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine. Gabriel spielte die Bedeutung der Begegnung herunter und betonte die Distanz zu dem einstigen Parteigenossen und späteren Linksparteichef. Es sei „erstaunlich, welche Fantasien man auslöst, wenn man ein entspanntes Verhältnis zu jemanden hat, mit dem man politisch derzeit nicht allzu viel gemeinsam hat“, sagte Gabriel.

dpa

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